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Kommentar zur SPÖ: Die Richtung stimmt eher nicht mehr so

12. Juli 2021 · Lesedauer 3 min

Heute Abend ist Pamela Rendi-Wagner zu Gast im PULS 24-Sommergespräch. Nach ihrem schlechten Abschneiden am Parteitag steckt die SPÖ-Chefin in einer tiefen aber hausgemachten Krise.

Den Sommer hatte sich Pamela Rendi-Wagner vor wenigen Wochen wohl noch entspannter vorgestellt. Bis zum Parteitag "stimmte die Richtung", zumindest in ihrer Selbstwahrnehmung und in der ihres engsten Beraterumfelds wohl auch. Nicht ohne Grund: Die Umfragen zeigen seit Monaten nach oben und auch die Akzeptanz der Parteichefin in der Öffentlichkeit wurde sukzessive besser bewertet. Aber es kommt dann doch oft anders, als man denkt. Die Parteivorsitzende taumelte am Parteitag völlig unvorbereitet in ein Abstimmungsdesaster. Warnsignale einer etwaigen innerparteilichen Unzufriedenheit wurden offenbar ausgeblendet oder einfach nicht gesehen.

Vor allem war man sich in der Parteizentrale sicher, dass man mit dem vermeintlichen Rückzug des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil aus der Bundespolitik einen der letzten Widersacher gegen die Parteichefin endgültig losgeworden sei. Die Rechnung wurde am Parteitag freilich ohne Basis und ohne Hans Peter Doskozil gemacht. Letzterer legt seitdem sein selbst auferlegtes Schweigegelübde, sich nicht mehr in die Bundespolitik einmischen zu wollen, sehr großzügig aus. Fast wöchentlich richtet er von Eisenstadt kleine Nettigkeiten Richtung Parteivorsitzende aus und attestiert ihr vereinfacht runtergebrochen strukturelle Unfähigkeit. Die wiederum verrennt sich in verhaltensoriginellen Vergleichen und nennt Doskozil einen Kickl und sich selbst als keinen Hofer.

Angesichts der vielen Probleme der Regierung im Allgemeinen und der ÖVP im Besonderen, ist die öffentliche Selbstzerfleischung der SPÖ mehr als bemerkenswert, aber vielleicht ein längst fälliger innerparteilicher Reinigungsprozess mit ungewissen Ausgang. Dass Rendi-Wagner ziemlich sicher nicht die Spitzenkandidatin bei der nächsten Wahl sein wird, liegt für viele Genossinnen in der SPÖ auf der Hand – bei Nachfrage ist man sich dann freilich doch nicht so sicher.

Von den vielen Heckenschützen in der Partei weist allerdings derzeit niemand die Strahlkraft für die erste Reihe auf, und auch Doskozil müsste sich über das Leithagebirge hinaus erstmals bundesweit beweisen. Von der Führung abgesehen, hat die SPÖ freilich die viel größeren Probleme eine langfristige politische Daseinsberechtigung zu generieren, es fehlt an glaubhaften Inhalten und an einer neuen zeitgemäßen sozialdemokratischen Erzählung. Damit ist die SPÖ mit ihren Schwesterparteien in Europa zwar nicht alleine, das macht die Sache aber auch nicht einfacher. Gefordert ist in nächster Zeit der Wiener Bürgermeister, die wohl gewichtigste Stimme innerhalb der Partei. Er wird sich wohl oder übel über das bundespolitische Führungspersonal den Kopf zerbrechen müssen. Dass er selbst das Zepter in die Hand nimmt, ist auszuschießen. Den Traumjob Wiener Bürgermeister mit über 40 Prozent Zustimmung und einem überaus netten Koalitionspartner tauscht man eigentlich gegen gar nichts ein. Sollte Ludwig Rendi-Wagner nicht weiter stützen, wird er wahrscheinlich sehr schnell im Wiener Rathaus fündig werden. Mit dem Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker oder den Finanzstadtrat Peter Hanke drängen sich zwei potentielle Kandidaten mit Führungsqualitäten auf. Die winken zwar offiziell ab, aber das war im schnelllebigen politischen Alltagsgeschäft noch nie ein Kriterium.

Stefan KaltenbrunnerQuelle: Redaktion