Corona: Mückstein hat "konkreten Plan", Beratungen mit Ländern starten wieder

31. Aug 2021 · Lesedauer 4 min

Nach den Sommerferien nimmt sich die Politik wieder verstärkt der Corona-Pandemie an. Vermutlich kommende Woche ist ein Comeback der Bund-Länder-Treffen unter Einbindung von Experten vorgesehen.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat, wie er am Dienstag kundtat, einen "sehr konkreten Plan" für den Herbst. Details verriet er aber nicht. Denn der Plan sei derzeit noch in Endabstimmung mit dem Koalitionspartner, so der Minister. Mit der aktuellen Impfrate zeigte er sich "nicht zufrieden". Daher seien weitere niederschwellige Impfangebote geplant.

Allererstes Ziel ist für Mückstein die Vermeidung von Schließungen. Dafür habe man etwa bereits in den vergangenen Wochen Maßnahmen gesetzt, verwies er auf die Voraussetzung des zweiten Stichs für die Impfeintragung im Grünen Pass, die PCR-Testpflicht für Reiserückkehrer aus bestimmten Staaten sowie den Zugang zur Nachtgastronomie nur mit Impfung oder PCR-Test. Darüber hinaus habe er Vorschläge wie eine Verkürzung der Gültigkeitsdauer von Antigentests auf 24 Stunden sowie eine Indoor-Maskenpflicht auf den Tisch gelegt.

Beratungen mit Ländern starten

Vermutlich kommende Woche ist ein Comeback der Bund-Länder-Treffen unter Einbindung von Experten vorgesehen. Wie der APA aus Landeshauptleute-Büros bestätigt wurde, wurde seitens des Bundes bereits wegen der Terminfindung angefragt. Das Prozedere soll dem vor dem Sommer ähneln. Die Regierung bringt Vorschläge, die Länder sollen ihre Meinung dazu kundtun. Zusätzlich werden Fachleute ihre Expertise abgeben. Danach wird die Öffentlichkeit informiert.

Ganz untätig war man über den Sommer auch nicht. Die zuständige Taskforce mit Vertretern mehrerer Ministerien und der Länder hatte sich in der Regel wöchentlich auf Beamtenebene ausgetauscht und wird wohl auch für kommende Woche konkretere Vorschläge erörtern.

Maskenpflicht in Innenräumen könnte kommen

An sich käme man mit einer Verlängerung der entsprechenden Verordnungen bis Ende September aus. Doch die steigenden Infektionszahlen und insbesondere der unangenehm flotte Anstieg bei den Hospitalisierungen könnte durchaus zu weiter gehenden Maßnahmen führen. In Diskussion ist etwa eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf weitere Innenräume, wie sie in Wien soundso auch über den Sommer gegolten hat - etwa in Kinos oder im Handel. Auch eine Verkürzung der Gültigkeit von Tests ist eine nicht unwahrscheinliche Maßnahme.

Um den Impf-Fortschritt voranzutreiben, wird kontroversiell über eine 1 oder 2-G-Regel diskutiert. Erster Anwärter dafür ist wohl die Nachtgastronomie, für die dann Tests keine Eintrittskarte mehr wären. Selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat diese Option zuletzt öffentlich erwogen.

Dabei ist die Volkspartei dem Vernehmen nach bereit, deutlich höhere Infektionszahlen ohne rigide Gegenmaßnahmen zuzulassen als der Gesundheitsminister. Ein echter Lockdown, wie ihn zuletzt die Virologin und Regierungsberaterin Dorothee von Laer prophezeit hatte, wird in Regierungskreisen fast ausgeschlossen, sollte die Entwicklung nicht katastrophal sein.

Schon jetzt liegen die Zahlen freilich deutlich höher als vor einem Jahr. Fachleute gehen davon aus, dass der Schulbeginn plus die letzten Reiserückkehrer die Infektionen noch einmal kräftig in die Höhe schnellen lassen. Der Höhepunkt der vierten Welle wird dann im Oktober oder November erwartet. 

Opposition sieht "Impfversagen"

Der Opposition gehen die Bemühungen der Regierung jedenfalls nicht schnell genug. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht ein "katastrophales Corona-Management und Impfversagen der Regierung" geübt, für das Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hauptverantwortlich sei. Seitens der NEOS meinte Gesundheitssprecher Gerald Loacker: "Das Aufschieben konkreter Pläne für den Herbst muss nun endlich vorbei sein." Die Menschen verdienten Klarheit, wie es in den kommenden Monaten weitergehen werde. Ebenso kritisch mit anderer Stoßrichtung äußerte sich die FPÖ. Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak sieht die 1G-Regel bereits als fix an und beklagte wieder einmal eine "Impf-Apartheid".

Quelle: Agenturen / Redaktion / koa