NRL 16.11.2022 Gerald Knaus

Newsroom LIVE am Mittwoch mit Migrationsforscher Gerald Knaus

16. Nov. 2022 · Lesedauer 1 min

Migrations-Gipfel in Belgrad, Diskussion um die Menschenrechtskonvention in der ÖVP und ein neues Drei-Jahres-Programm für Entwicklungspolitik nach dem Ministerrat. Im Newsroom LIVE spricht am Mittwoch Migrationsforscher Gerald Knaus von der European Stability Initiative über Asyl.

Während in der ÖVP wegen der Migration Wünsche nach Änderungen bei der Europäischen Menschenrechtskonvention laut werden, zeigen sich andere, etwa EU-Parlamentarier Othmar Karas "fassungslos" über die Debatte in der Volkspartei.

Am Mittwoch wurde nach dem Ministerrat ein Drei-Jahres-Programm der Entwicklungspolitik 2022 bis 2024 beschlossen. Laut dem Leiter der Sektion Entwicklung im Außenministerium, Peter Huber, steht "für humanitäre Hilfe und EZA so viel Geld wie nie zuvor zur Verfügung". Weiterhin bleibt jedoch die Quote für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) weit vom 0,7-Prozent-Ziel entfernt. Bei der Migration wurde erstmals auch eine Konditionalität eingeführt. Bei Verschlechterungen in der Zusammenarbeit können Änderungen der Finanzmittel möglich sein, heißt es. 

Ebenfalls am Mittwoch beraten Österreich, Ungarn und Serbien in Belgrad über Migration. 

Darüber spricht Migrationsforscher Gerald Knaus von der European Stability Initiative im Newsroom LIVE um 19.55 Uhr auf PULS 24 und auf ZAPPN

Quelle: Redaktion / lam