APA - Austria Presse Agentur

Warum der Corona-Tausender doch nicht kommt

23. Juli 2020 · Lesedauer 3 min

Vor wenigen Wochen sah es noch so aus, als würden "Systemerhalter" von der Regierung eine Bonuszahlung erhalten. Jetzt steht fest: der Corona-Tausender kommt so nicht.

"Viel beklatscht - wenig bezahlt", sagte Johann Kalliauer, Oberösterreichs AK-Präsident, vor einer Woche. Er spricht damit die Situation der Beschäftigen in systemrelevanten Berufen an. Eigentlich wollte ihnen die Regierung eine Bonuszahlung auszahlen. Der sogenannte "Corona-Tausender" kommt nun doch nicht, wie "Moment" am Dienstag berichtet. Was ist schiefgelaufen?

Vor wenigen Wochen war die Regierung der Idee einer Bonuszahlung für die "Systemerhalter" noch zugeneigt.  "Das interessiert mich sehr, wie man so etwas organisiert", sagte Vizekanzler Werner Kogler noch im Mai.

Jetzt ist das Thema offenbar vom Tisch. Aus Koglers Büro heißt es dazu auf PULS 24 Nachfrage: "Mit den bestehenden Maßnahmen kommt man ca. auf die 1.000 Euro". Damit gemeint ist das im Juni vorgestellte Entlastungspaket. Einkommensschwächere Personen, zu denen auch die Supermarkt-Kassiererin gehöre, würden stärker davon profitieren, heißt es weiter. Eine Analyse von Moment zeigt allerdings, dass dies nur bedingt stimmt. Die Änderungen bei Familienbeihilfe, Negativsteuer und Arbeitslosengeld würden vor allem Personen niedrige Einkommen entlasten. Von der vorgezogenen Einkommensteuersenkung profitiere vor allem die obere Mittelschicht.

Forderung bleibt Aufrecht

Und wo bleibt die zusätzliche Wertschätzung für Personen, die während der Coronakrise besonders hart arbeiten mussten? Bonuszahlungen für besondere Leistungen werden bis zu 3.000 Euro steuerfrei gestellt, das ist laut dem Finanzministerium eine direkte Wertschätzung für "Systemerhalter". Ob die Kassiererin an der Supermarktkasse eine Bonuszahlung bekommt, liegt also in der Hand der Unternehmen.

Die Forderung des ÖGB nach einem Corona-Tausender bleibt weiterhin aufrecht, sagt die Gewerkschaft gegenüber PULS 24. Das Finanzministerium wollte die Forderung der Gewerkschaft gegenüber PULS 24 nicht kommentieren. "Meines Erachtens sind die Forderungen die jetzt kommen höher als der Corona-Tausender", heißt es.

Weitere Verhandlungen zu einem Bonus für sogenannte Systemerhalter wird es laut Koglers Büro nicht geben. "Aktuell wird das nicht verfolgt", sagt auch das Finanzministerium.

Die SPÖ kritisiert das Nein der Regierung zum Corona-Tausender. "Die türkis-grüne Regierung agiert auch hier nach dem Motto 'Viel versprechen, nichts halten‘ und lässt damit all die vielen Menschen im Stich, die unser Land in einer Ausnahmesituation wie der Corona-Krise am Laufen halten", schreibt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung.

Im Herbst will die Regierung ein neues Arbeitsmarktpaket präsentieren. Die Grünen wollen sich dann dafür einsetzen, dass einkommensschwächere Personen stärker berücksichtigt werden. Ob das auch so kommen wird, kann man in Koglers Büro nicht versprechen.

Quelle: Redaktion / spe