Van der Bellens zweite Kandidatur fix: So reagieren die Parteien

23. Mai 2022 · Lesedauer 4 min

SPÖ, ÖVP und NEOS stellen wohl keine eigenen Kandidaten auf. Anders die FPÖ: "Mit Alexander Van der Bellen trete "der Kandidat des gescheiterten Systems" erneut an, so Herbert Kickl.

"Mein Name ist Alexander Van der Bellen - ich kandidiere für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten und bitte um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme", erklärte Alexander Van der Bellen in einer am Sonntag veröffentlichten Videobotschaft. 

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Rendi-Wagner unterstützt Wiederkandidatur

ÖVP und SPÖ haben bereits mehrfach wissen lassen, dass sie im Fall der Wiederkandidatur Van der Bellens keine eigenen Kandidaten aufstellen. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bekräftigte dies in einer der APA am Sonntag übermittelten Stellungnahme: "Alexander Van der Bellen hat Österreich als Staatsoberhaupt durch turbulente Zeiten und Krisen geführt. Er hat sein Amt unabhängig, verantwortungsvoll und besonnen ausgeführt."

Man unterstütze darum die Wiederkandidatur. "Das entspricht auch der in der jüngeren Geschichte der Zweiten Republik gelebten Tradition bei Kandidaturen von amtierenden Bundespräsidenten."

NEOS: "Gut, dass jetzt Klarheit herrscht"

Die NEOS werden Van der Bellen - wie schon beim zweiten Wahlgang vor sechs Jahren - bei der neuerlichen Kandidatur ebenfalls unterstützen. Das erläuterte Generalsekretär Douglas Hoyos gegenüber der APA. "Es war höchste Zeit, dass die Österreicherinnen und Österreicher wissen, dass Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtszeit kandidiert und es ist gut, dass jetzt Klarheit herrscht", befand er.

In den kommenden sechs Jahren wird es auch an Van der Bellen als Staatsoberhaupt liegen, in Österreich den Rechtsstaat zu stärken und die Korruption im politischen System endlich zu beenden. Wir erwarten uns in ihm eine laute Stimme für Transparenz und saubere Politik und werden dafür immer ein starker Partner sein, versprach der NEOS-Politiker in einer Stellungnahme.

FPÖ schickt Gegenkandidat

Die FPÖ hingegen wird selbst eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten ins Rennen schicken, wie man einmal mehr klarstellte. "Mit Alexander Van der Bellen tritt der Kandidat des gescheiterten Systems erneut zur Bundespräsidentenwahl an", begründete Bundesparteichef Herbert Kickl heute via Aussendung den Schritt. Hinter Van der Bellen würden sich die Regierungsparteien sowie "rote und rosarote Pseudo-Opposition" versammeln.

Van der Bellen stehe für die "Spaltung der Gesellschaft" durch eine völlig evidenzbefreite und bösartige Corona-Politik, bekrittelte Kickl. Der Bundespräsident sei auch für die "Aufweichung" der Neutralität in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine verantwortlich. Darum werde man einen Gegenkandidaten nominieren. Wer das ist wurde bisher nicht verraten. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, wird es aber nicht sein. Er will es erst 2028 wieder versuchen - wenn Van der Bellen nicht mehr antreten kann. 

Sonstige Kandidaten

Als Kandidaten infrage kommen jedenfalls nur Österreicher und Österreicherinnen, die spätestens am (noch nicht fixierten) Wahltag ihren 35. Geburtstag feiern. Um auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen sie 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln und dann zwischen Stichtag und dem 37. Tag vor der Wahl bei der Bundeswahlbehörde einen Wahlvorschlag (samt Kostenbeitrag von 3.600 Euro) einbringen. Bundespräsident oder Bundespräsidentin wird, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt - entweder gleich im ersten Wahlgang oder spätestens in der Stichwahl vier Wochen später.

Auch heuer versuchen es wieder eine Reihe Parteiloser: Wieder dabei sind Robert Marschall und Martin Wabl, die früher schon an der 6.000er-Hürde gescheitert sind. Dominik Wlazny (besser bekannt als Marco Pogo und seit der Wien-Wahl auch als Bierpartei-Chef) überlegt noch. Bereits im Internet - teils mit eigens kreierten Wahl-Homepages - aktiv um Unterstützung werben Konstantin Haslauer, Rudolf Remigius Kleinschnitz, Thomas Schaurecker, Johann Peter Schutte und Hubert Thurnhofer.

Wahltermin steht noch nicht

Bis wann sie die 6.000 Unterschriften beisammen haben müssen, steht noch nicht fest, hängt es doch vom Wahltermin ab. Der muss jedenfalls so angesetzt werden, dass am 26. Jänner 2023 die Angelobung durch die Bundesversammlung erfolgen kann. Denn dann endet Van der Bellens erste Amtszeit. Orientiert man sich an den üblichen Fristen, wäre es Mitte November - aber angesichts der Weihnachtsferien ist auch eine Wahl im Oktober denkbar. 

Quelle: Agenturen / Redaktion / koa