APA - Austria Presse Agentur

US-Justizausschuss stimmt Ernennung von Barrett zu

22. Okt 2020 · Lesedauer 1 min

Der Justizausschuss des US-Senats hat der umstrittenen Ernennung von Amy Coney Barrett zur Verfassungsrichterin zugestimmt. Die Demokraten hatten die Abstimmung boykottiert. Barrett muss nun noch vom gesamten Senat im Amt bestätigt werden.

Der US-Senatsausschuss hat die umstrittene Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett gebilligt. Die Sitzung des Gremiums ist ein Zwischenschritt vor der für kommenden Montag erwarteten Abstimmung über Barrett im gesamten Senat.

Die Richter des Obersten Gerichtshofs werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt. Barrett soll nach dem Willen von Präsident Donald Trump die im September verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Konservativen würden mit Barretts Ernennung ihre Mehrheit auf sechs von neun Sitzen am Obersten Gericht ausbauen. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.

Quelle: Agenturen / Redaktion / apb