"Travel Ban"
US-Einreisesperre: Diese Menschen sind betroffen
Einmal mehr hat Präsident Donald Trump eine Einreisesperre für die USA erlassen. Bereits in seiner ersten Amtszeit gab es den umstrittenen "Muslim Ban", der die Einreise für Flüchtlinge und Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern untersagte.
Diesmal wurden die Restriktionen nicht so überraschend erlassen wie damals, ab 9. Juni sollen sie gelten. Vor diesem Datum ausgestellte Visa werden nicht widerrufen, hieß es in der Proklamation.
- Mehr lesen: Einreisesperre für Menschen aus 12 Ländern
Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um den Erlass.
Welche Länder sind von der Einreisesperre betroffen?
Für Menschen aus den zwölf folgenden Ländern herrscht eine komplette Einreisesperre:
- Afghanistan
- Myanmar
- Tschad
- Republik Kongo
- Äquatorial-Guinea
- Eritrea
- Haiti
- Iran
- Libyen
- Somalia
- Sudan
- Jemen
Für welche Länder gibt es ein teilweises Einreiseverbot?
Die Staatsangehöriger weiterer sieben Ländern sind teilweise mit Reisebeschränkungen belegt.
- Burundi
- Kuba
- Laos
- Sierra Leone
- Togo
- Turkmenistan
- Venezuela
Wie steht es um Harvard-Studierende?
Trump kündigte ebenfalls an, dass er ausländischen Harvard-Studierenden die Einreise verwehren wolle. Zunächst solle diese Beschränkung für sechs Monate gelten.
Davon betroffen sind auch österreichische Studierende, teilte das Stipendienprogramm Fulbright Austria auf PULS 24 Anfrage mit. Dabei handle es sich sowohl um Studierende, die im Herbst ihr Studium in Harvard beginnen sollten, sowie solche, die an die Uni zurückkehren.
Alle Fulbright Austria Kandidat:innen müssten sich jedoch im Vorfeld bei vier Hochschulen bewerben. Mit den betroffenen Studierenden werde nun geprüft, ob sie an eine andere US-Universität wechseln können, so Fulbright Austria.
Warum sind genau diese 19 Länder betroffen?
Das Weiße Haus beruft sich in seiner Erklärung primär auf Menschen, die länger in den USA geblieben seien, als ihr Visum das erlaubt hätte. Auch Sicherheitsbedenken werden angeführt, so seien Iran und Kuba "staatliche Förderer des Terrorismus", heißt es in der Bekanntgabe.
Andere Gründe seien, dass genannte Länder "abgeschobene Staatsangehörige" nicht zurückgenommen hätten, Kritik an den jeweiligen Passbehörden oder der fehlende Zugriff auf das Strafregister der Einreisenden.
Welche Ausnahmen gibt es?
Einige Personen aus den betroffenen Ländern dürfen trotzdem in die USA einreisen, wenn sie zu einer der folgenden Gruppen gehören:
- Athlet:innen, die zu großen Sportereignissen wie der Fußballweltmeisterschaft 2026 oder den Olympischen Spielen 2028 reisen
- Inhaber:innen von Einwanderungsvisa für ethnische und religiöse Minderheiten, die im Iran verfolgt werden
- Afghanische Staatsangehörige, die ein spezielles Einwanderungsvisum besitzen
- Alle "rechtmäßigen ständigen Einwohner:innen" der USA
- Doppelstaatsangehörige, die die Staatsangehörigkeit von Ländern besitzen, die nicht unter das Einreiseverbot fallen
Ausnahmen können darüber hinaus von Außenminister Marco Rubio gewährt werden, wenn "die Person einem nationalen Interesse der Vereinigten Staaten dient".
Wie war die Reaktion auf das Verbot?
Der "Travel Ban" löste weltweit rasche, aber unterschiedlich Reaktionen aus. Somalia versprach etwa, mit den USA zusammenarbeiten zu wollen, um Sicherheitsprobleme zu lösen.
Venezuela hingegen warnte davor, dass "der Aufenthalt in den Vereinigten Staaten für jeden ein großes Risiko darstellt, nicht nur für Venezolaner".
Die Demokraten sowie Menschenrechtsgruppen, darunter Amnesty International USA, bezeichneten das Einreiseverbot als "diskriminierend, rassistisch und geradezu grausam".
Wie geht es weiter?
Es sei davon auszugehen, dass Harvard Trumps Maßnahme anfechten werde, schrieben mehrere US-Medien.
Aus Kreisen der Trump-Regierung hieß es laut "Washington Post", man sei zuversichtlich, dass die Bemühungen der Regierung letztendlich vor Gericht Bestand haben.
Justizministerin Pam Bondi stellte sich hinter Trump: "Ein Studienplatz an einer 'Elite'-Universität in den USA ist ein Privileg, kein Recht." Ihr Ministerium unterstütze das Dekret.
Zusammenfassung
- Menschen aus 19 Ländern dürfen ab nächster Woche nicht mehr oder nur eingeschränkt in die USA einreisen.
- Für einige Personen gibt es aber Ausnahmen.
- Die wichtigsten Fragen und Antworten.
- Auch österreichische Studierende sind betroffen, sofern sie nach Harvard wollen.
