Verteidigungsministerin
Tanner: Landesverteidigung "geht nicht nur Bundesheer an"
"Bei uns in Europa ist schon eines klar: Wir dürfen uns nicht auf andere verlassen oder verlassen müssen", erklärt Österreichs ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner im Gespräch mit Sabine Loho.
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Das sei auch Thema im Treffen der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel am Dienstag gewesen. Es gehe darum, den Schutz der Bevölkerung in die eigene Hand zu nehmen. Doch ist das heimische Heer dafür gut genug aufgestellt?
Wehpflicht "ganz ganz großer Vorteil"
"Wir haben in Österreich einen ganz ganz großen Vorteil: Die Österreicherinnen und Österreicher haben im Jahr 2013 sich für die Wehrpflicht entschieden", so die Ministerin. "Das heißt, wir haben hier eine sehr gute Basis, aus der wir die Berufssoldatinnen und Soldaten beziehen können, aus der wir auch die Miliz wieder aufbauen können." Diese habe man in der Vergangenheit vernachlässigt.
"Aber Landesverteidigung an sich, das geht nicht nur das Bundesheer an", so die Ministerin. "Da geht es um die Verteidigung unserer Werte. Und da kann jede und jeder einen Beitrag dazu leisten, dass wir auch wirklich als Gesellschaft verteidigungsfähig und resilient werden." Das gelte gerade in Bezug auf hybride Bedrohungen wie Desinformationskampagnen.
Absage für Doskozil-Vorstoß zu Frauen-Wehrpflicht
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte sich in der Vorwoche für die Einführung eines verpflichtenden Wehr- oder Sozialdienstes für junge Männer und Frauen ausgesprochen. Dauern solle dieser neun Monate.
Verteidigungsministerin Tanner winkt im PULS 24 Interview ab: "Ich frag' mich, warum er das nicht selber eingeführt hat in seiner Zeit als Verteidigungsminister. Vielleicht weil er weiß, dass gerade die Frage nach einer Wehrpflicht für Frauen erst dann mit einem Ja zu beantworten ist, wenn wir tatsächliche Gleichstellung erreicht haben."
"Im Regierungsprogramm steht zum jetzigen Zeitpunkt weder die Frauen-Wehrpflicht drinnen, noch eine Verlängerung der Wehrpflicht", hält Tanner fest. Der Fokus müsse darauf gerichtet sein, die Einsatzbereitschaft des heimischen Heeres zu steigern.
"Nicht der Zeitpunkt, wo man Menschen Angst machen sollte"
Man habe "für uns, für Österreich, einen richtigen Weg gefunden", so Tanner. Das sei auch bei der Budgetrede des Finanzministers klar herausgekommen. "Nämlich diesen Aufbauplan des österreichischen Bundesheeres fortzusetzen." Das schließe etwa ein, die nötige Ausstattung zu haben, ob zu Lande, Wasser oder Luft.
Soldat:innen müssten entsprechend ausgestattet werden. "Nicht nur die neuen Uniformen, sondern auch mit der modernsten Bewaffnung, mit den modernsten Kommunikationsgeräten und natürlich auch die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen."
In Zusammenhang mit Diskussionen zur Verteidigungsfähigkeit hält Tanner fest: "Ich glaube, es ist nicht der Zeitpunkt, wo man den Menschen Angst machen sollte."
"Das, was notwendig ist, ist, dass wir uns vorbereiten. Und das tun wir", so die Verteidigungsministerin.
Video - Klaudia Tanner: "Beim Bundesheer wird nicht gespart"
Zusammenfassung
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner lehnt eine Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen weiter ab und stellt klar, dass im Regierungsprogramm aktuell weder eine Frauenwehrpflicht noch eine Verlängerung der Wehrpflicht vorgesehen ist.
- Gleichzeitig betont die Ministerin, dass die Landesverteidigung alle Österreicher:innen betrifft - nicht nur das Bundesheer.
- Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte sich in der Vorwoche für die Einführung eines verpflichtenden Wehr- oder Sozialdienstes für junge Männer und Frauen ausgesprochen. Dauern soll dieser neun Monate.
