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Tanner offen für Entminung in Ukraine durch Bundesheer

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Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kann dem Anliegen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Stück weit entgegenkommen.

"Ich kann mir durchaus eine Unterstützung der Ukraine bei der Entminung durch unser Bundesheer vorstellen, allerdings erst nach Ende des Krieges, alles andere würde dem Verfassungsrecht widersprechen", sagte Tanner am Donnerstag auf APA-Anfrage. Selenskyj hatte zuvor erklärt, sein Land benötige bei Drohnenabwehr und Entminung Hilfe.

Beim Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte Selenskyj am Mittwoch in Kiew Österreich für seine humanitäre Hilfe gedankt. Darüber hinaus könnte sich Österreich aber auch bei der Minenräumung und der Drohnenabwehr einbringen, sagte Selenskyj. Immer noch würden in seinem Land Menschen bei der Explosion von Minen ums Leben kommen, die von den Russen gelegt worden seien.

Entminung, wie bei EU-Mission

Bei der Entminung könne die EU-Mission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina als Vorbild dienen, sagte Tanner nach Angaben ihrer Sprecherin. "Auch hier unterstützen unsere Soldatinnen und Soldaten heute noch, Jahre später nach dem Krieg, das Land bei der Entminung - welches nach wie vor mit alten Kriegsrelikten zu kämpfen hat."

"Was die Drohnenabwehr betrifft, so können wir hier und das hat auch der Bundespräsident schon betont, alleine aus Neutralitätsgründen nicht unterstützen", ergänzte Tanner. Hinzu komme, dass das Bundesheer in diesem Bereich "auch auf Vordermann" gebracht werden müsse. Genau das werde mit dem erhöhten Verteidigungsbudget getan.

ribbon Zusammenfassung
  • "Ich kann mir durchaus eine Unterstützung der Ukraine bei der Entminung durch unser Bundesheer vorstellen, allerdings erst nach Ende des Krieges, alles andere würde dem Verfassungsrecht widersprechen", sagte Tanner am Donnerstag auf APA-Anfrage.
  • Selenskyj hatte zuvor erklärt, sein Land benötige bei Drohnenabwehr und Entminung Hilfe.
  • Hinzu komme, dass das Bundesheer in diesem Bereich "auch auf Vordermann" gebracht werden müsse.