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Tanner kennt Vorschläge der Wehrdienstkommission noch nicht

Heute, 10:26 · Lesedauer 1 min

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kennt die Vorschläge der von ihr eingesetzten Wehrdienstkommission eigenen Angaben zufolge noch nicht. Die Kommission soll bis Jahresende drei Vorschläge zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie der Miliz erarbeiten. "Mir liegen diese noch nicht vor", sagte Tanner am Mittwoch beim Pressefoyer im Bundeskanzleramt. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, wonach eine Verlängerung des Wehrdienstes vorgeschlagen werden soll.

Die "Oberösterreichischen Nachrichten" meldeten am Dienstag, die stimmberechtigten Expertinnen und Experten seien einhellig für einen längeren Wehr- bzw. Zivildienst. Demnach werde die Kommission als erste Option eine Verlängerung des Wehrdienstes auf sechs Monate plus vier Monate an verpflichtenden Truppenübungen in regelmäßigen Abständen vorschlagen, hieß es.

Tanner wollte diese Berichte noch nicht kommentieren. "Natürlich müssen wir uns auch mit dem Personal beschäftigen", sagte die Verteidigungsministerin. Dazu seien viele Schritte notwendig, man verfolge die Thematik "intensiv". NEOS-Klubobmann Yannick Shetty betonte, die Verlängerung des Wehrdienstes sei nicht Teil des schwarz-rot-pinken Regierungsprogramms. Wenn die Vorschläge der Kommission vorlägen, würde die Koalition sich mit ihnen befassen.

Zusammenfassung
  • Laut Medienberichten sind die stimmberechtigten Expertinnen und Experten einhellig für eine Verlängerung des Wehr- bzw. Zivildienstes und schlagen als erste Option sechs Monate Wehrdienst plus vier Monate verpflichtende Truppenübungen vor.
  • NEOS-Klubobmann Yannick Shetty betont, dass eine Verlängerung des Wehrdienstes nicht Teil des Regierungsprogramms sei und die Koalition sich erst mit den Vorschlägen befassen werde, wenn diese offiziell vorliegen.