SPÖ erwartet nach internen Konflikten Erfolgs-Parteitag

Dass mittlerweile nur noch vier Landesvorsitzende für die Spitzengremien kandidieren, sieht Seltenheim nicht als Ausdruck fehlender Geschlossenheit. Die Landeschefs könnten ja auch ohne formelle Funktion im Bund an den Sitzungen teilnehmen und dass andere Vertreter des Bundeslandes in Präsidium und Vorstand entsandt werden, habe es immer schon gegeben.

Für Parteichef Andreas Babler erwartet sich der Bundesgeschäftsführer ein "gutes Ergebnis". Genauer wollte er nicht werden. Für Tipp-Spiele sei er allenfalls bei der Fußball-WM zu haben. Dass die derzeitigen Umfrage-Ergebnisse für die SPÖ nicht zufriedenstellend sind, gestand Seltenheim zu. Er sieht dies vor allem im Zusammenhang mit allgemeiner Unzufriedenheit angesichts der diversen Krisen der vergangenen Jahre. Von der Basis habe er jedenfalls aktuell wieder gehört, dass die SPÖ geschlossen agieren müsse, um die Erfolge der Regierungsarbeit entsprechend darstellen zu können.

Anlass für den Pressetermin war an sich eine Bilanz über ein Jahr SPÖ-Regierungsarbeit. Dabei gab Seltenheim seiner Partei ein überragendes Zeugnis. Man saniere das Budget sozial gerecht, habe die Teuerung gedämpft und die Konjunktur angekurbelt: "All das wäre ohne die SPÖ undenkbar gewesen."

Scharfe Kritik an Opposition

Gepriesen wurden vor allem Maßnahmen im Wohnsektor aber auch zur Dämpfung der Preise im Energie-Bereich sowie Maßnahmen zur Senkung der Lebensmittel-Kosten. Während Seltenheim über die Koalitionspartner kein Wort verlor, übte er scharfe Kritik an den beiden Oppositionsparteien.

Den Grünen hielt er vor, während deren Regierungsbeteiligung nichts gegen die Teuerung gemacht zu haben, dafür Milliarden für Förderungen "verpulvert" zu haben. Die SPÖ stehe für Gerechtigkeit, die Grünen stünden dagegen für Selbstgerechtigkeit und Postenschacher à la Leonore Gewessler. Nicht besser kam die FPÖ davon, die für Seltenheim durch die politische Arena "irrlichtert". Jede Maßnahme, die das Leben für die Österreicher billiger mache, werde abgelehnt: "Leistbare Energie - nicht mit Kickl."