Karmasin-Studien fürs Sportministerium: Kogler straft Sektion
0Ex-ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin wird beschuldigt, durch illegale Preisabsprachen bei Studienaufträgen durch Ministerien die Steuerzahler um Geld gebracht zu haben. Dabei soll es vor allem um zwei Studien für das Sportministerium gehen, wie die "Presse" berichtet.
Es soll dabei um eine Studie aus dem Jahr 2019 zum Thema "Motivationsanalyse Bewegung und Sport" und eine aus dem Jahr 2020 zum Thema Frauen in Sportvereinen gehen. Die Studien sollen rund 140.000 Euro gekostet haben. Die frühere Mitarbeiterin Karmasins, Sabine Beinschab, soll die ehemalige Ministerin diesbezüglich belastet haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Studien sollen Zweck erfüllt haben
Nach Beinschabs Aussagen gab das Sportministerium unter Werner Kogler (Grüne) jedenfalls eine interne Revision in Auftrag, das Ergebnis soll nun der "Presse" vorliegen: Die erste Studie soll wenig überraschende Ergebnisse wie "beim Laufen gehen ziehe ich spezielle Laufschuhe an" und "Sport ist anstrengend" geliefert haben. Dennoch sieht man im Ministerium den Zweck erfüllt und daher "keinen Hinweis auf offenkundige strafrechtlich relevante Verhaltensweisen", zitiert die "Presse".
Einige Mängel soll die Revision aber doch gefunden haben: Laut der Geschäftsordnung des Ministeriums wären die ohne Ausschreibung (unter 100.000 Euro ist eine solche nicht vorgeschrieben) vergebenen Studienaufträge nämlich vorab dem Minister über dessen Generalsekretär vorzulegen gewesen. Das sei nicht passiert. Zu melden wäre ein Auftrag ab einer Auftragshöhe von 15.000 Euro gewesen.
Beauftragt wurden zudem jeweils dieselben Unternehmen, den Zuschlag bekam stets Karmasin. Erst 2021, als eine dritte Studie in Auftrag gegeben wurde, wurde die Präsidialsektion informiert, die das Vorhaben stoppte.
Konsequenzen für Sektion
Sportminister Werner Kogler (Grüne) zieht nun laut "Presse" Konsequenzen: Die Sportsektion muss jede einzelne Vergabe von der Präsidialsektion absegnen lassen. Eine entsprechende Weisung soll bereits erfolgt sein. Mitarbeiter, die "nicht im öffentlichen Dienst groß" geworden sind, müssen zudem eine Schulung zu "Vergaberecht, interner Verwaltung und Compliance" absolvieren.
Warum nun immer dieselben drei Unternehmen beauftragt wurden und die Ressortchefs nicht informiert worden waren, diese Überprüfung überlässt man nun die Strafverfolgungsbehörden.
Zusammenfassung
- Nachdem bekannt wurde, dass auch das Sportministerium zwei Studien beim Meinungsforschungsinstitut der ehemaligen Familienministerin Sophie Karmasin beauftragt hatte, wurde eine interne Revision durchgeführt.
- Die erste Studie soll wenig überraschende Ergebnisse wie "beim Laufen gehen ziehe ich spezielle Laufschuhe an" und "Sport ist anstrengend" geliefert haben.
- ennoch sieht man im Ministerium den Zweck erfüllt und daher "keinen Hinweis auf offenkundige strafrechtlich relevante Verhaltensweisen", zitiert die "Presse".
- Einige Mängel soll die Revision aber doch gefunden haben: Die ohne Ausschreibung vergebenen Studienaufträge wären nämlich vorab dem Minister über dessen Generalsekretär vorzulegen gewesen. Das sei nicht passiert.
- Beauftragt wurden zudem jeweils dieselben Unternehmen, den Zuschlag bekam stets Karmasin. Erst 2021, als eine dritte Studie in Auftrag gegeben wurde, wurde die Präsidialsektion informiert, die das Vorhaben stoppte.
- Sportminister Werner Kogler (Grüne) zieht nun laut "Presse" Konsequenzen: Die Sportsektion muss jede einzelne Vergabe von der Präsidialsektion absegnen lassen. Eine entsprechende Weisung soll bereits erfolgt sein.
