AFP

Serbien will Europride in Belgrad verhindern

27. Aug. 2022 · Lesedauer 2 min

Serbiens Regierung hat die für den 17. September in Belgrad geplante Parade Europride abgesagt, bei der Menschen für die Rechte Nicht-Heterosexueller demonstrieren wollten.

Von Seiten der Organisatoren hieß es jedoch umgehend, dass der Umzug dennoch stattfinden werde, da die Regierung kein Recht dazu habe, diesen zu verbieten.

Zu viele Krisen im Land

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic begründete den Beschluss mit aktuellen Krisen im Land, darunter den Streit mit dem Nachbarland Kosovo. "Ich sage das nicht, weil ich glücklich darüber wäre. Ich sage es, weil wir zu diesem Zeitpunkt nicht ausrichten können, wenn wir den Open Balkan (Gipfel) und eine ernste Krise im Kosovo haben", so Vucic.

Man habe sich im Einvernehmen mit der Regierung von Ministerpräsidentin Ana Brnabic, die selbst mit einer Frau zusammenlebt, dazu entschlossen, die Pride abzusagen.

Einer der Organisatoren, Marco Mihailovic von Belgard EuroPride 2022, argumentiert auf Twitter, der Staat könne die EuroPride nicht absagen, sondern nur versuchen, sie zu verbieten. Aber das sei genauso verfassungswidrig wie die bereits erfolgten Verbote der Pride in den Jahren 2011, 2012 und 2013.

"Das Recht, eine Pride zu veranstalten, wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als ein grundlegendes Menschenrecht eingestuft", erinnert der internationale Verein der EuroPride.

Jeder Versuch, eine Pride zu verbieten, würde gegen die Artikel 11, 13 und 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen, die von Serbien als Mitglied des Europarats ratifiziert wurde.

Kirche machte Stimmung gegen Parade

Zuvor hatten rechtsradikale Organisationen sowie Vertreter der Serbisch-Orthodoxen Kirche Stimmung gegen die Veranstaltung gemacht. Die Kirche hatte die Parade bereits früher als "Parade der Schande" bezeichnet.

Die Europride wird seit 1992 abwechselnd in verschiedenen europäischen Hauptstädten organisiert, Serbien hätte nun die erste Station in Südosteuropa sein sollen.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp