Schramböck zum Öffnungs-Fleckerlteppich: LHs müssen wissen, wie es in Spitälern aussieht
0Es sei für eine Wirtschaftsministerin in der Pandemie wichtig, "dass die Betriebe offen bleiben", verteidigte Margarete Schramböck (ÖVP) ihre Aussagen der Vergangenheit, in denen sie sich gegen einen Lockdown ausgesprochen hatte. Dazu stehe sie auch heute noch. Wenn die Lage auf den Intensivstationen es allerdings nicht zulasse, trage sie das natürlich mit. Der "einheitliche Standard" von Bundesseite, dass am 12. 12. wieder geöffnet wird, sei ihr wichtig gewesen.
Umgesetzt wird das freilich nicht, praktisch jedes Bundesland hat bis Donnerstagabend eigene Lockdown-Öffnungsschritte bekanntgegeben. Die Landeshauptleute müssten wissen, wie es in den Krankenhäusern ausschaut, deshalb gebe es regionale Unterschiede, begründet Schramböck die Einzel-Lösungen.
Online-Handel in Österreich "braucht Zeit"
Wichtig sei Schramböck vor allem, dass am "Golden Sunday", dem letzten Sonntag vor Weihnachten geöffnet wird, um einen Teil der Verluste wettzumachen. Sie habe den Landeshauptleuten dazu extra einen Brief geschrieben. Es brauche auch Wirtschaftshilfen. Dabei sei sie sich mit dem neuen Finanzminister einig.
Die Ministerin ruft die Bevölkerung auf, dem lokalen Handel noch eine Chance zu geben. Es müsse aber noch viel mehr getan werden, um in den digitalen Onlinehandel einzusteigen und Giganten wie Amazon Paroli zu bieten. "Wir haben die Förderungen dazu aufgesetzt", aber die Unternehmen bräuchten Zeit, Projekte umzusetzen.
Bezüglich weiterer Maßnahmen müsse man abwarten, wie sich die neue Virus-Variante Omikron entwickle. Sie hoffe, dass die bestehenden Regeln reichen. Deshalb ruft auch Schramböck zum Impfen auf.
Nie über Rücktritt nachgedacht
Zum neuen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) habe sie "großes Vertrauen" und sei überzeugt, dass er die richtigen Maßnahmen setzt. Die vielen Wechsel an der Regierungsspitze könne man nicht wegdiskutieren, aber nun sei man voll arbeitsfähig. Das sei man auch die ganze Zeit über gewesen. Sie selbst habe "zu keinem Zeitpunkt" an einen Rücktritt gedacht.
Zusammenfassung
- Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck betont zwar, dass ihr einheitliche Regeln für Österreich wichtig gewesen seien, aber die Landeshauptleute müssten selbst wissen, was Sinn ergebe. Für die Wirtschaft setzt sie auf den "Golden Sunday" vor Weihnachten und auf ihr Vertrauen in den neuen Kanzler.
