Kay-Michael DanklKPÖ PLUS Salzburg

Salzburg-Wahl: KPÖ Plus tritt landesweit an

0

Laut Partei wurden die nötigen 600 Unterstützungserklärungen erreicht. Die Prüfung durch Landeswahlbehörde steht noch aus.

Die KPÖ Plus wird bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April in allen sechs Bezirken und damit landesweit auf dem Stimmzettel stehen. Wie die Partei am Montag informierte, wurden die dafür notwendigen 600 Unterstützungserklärungen nach dem geforderten Schlüssel erreicht. 120 Unterschriften sind in der Stadt Salzburg und im Flachgau erforderlich, 100 im Pinzgau und im Pongau und 80 im Tennengau und im Lungau. Sie müssen nun noch von der Landwahlbehörde geprüft werden.

Wie Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl zur APA sagte, sei die Zahl der gesammelten Unterstützungserklärungen in allen Bezirken durch eine kleinere bis größere Reserve abgesichert. Die Unterschriften sollen nun zusammen mit der Kandidatenliste Ende Februar bei der Landeswahlbehörde eingereicht werden.

Hürden für neue Parteien 

Angesichts der Hürden für neue Parteien freute sich Dankl heute über das landesweite Antreten. "Mehr Auswahl am Stimmzettel ist gut für die Demokratie und heißt, dass die großen Parteien sich wieder mehr um die Bürger bemühen müssen." Wer eine Unterstützungserklärung abgibt, kann dies nur persönlich im Magistrat oder Gemeindeamt seiner Wohnsitzgemeinde tun. Online ist dies nicht möglich.

Die KPÖ (damals noch ohne Plus) ist in Salzburg nur bei den Landtagswahlen von 1994 bis 2009 in keinem einzigen Wahlkreis am Stimmzettel gestanden. Im Landtag war die Partei aber nur ein einziges Mal vertreten. Bei der ersten Landtagswahl nach Ende des Zweiten Weltkriegs im November 1945 erreichte die KPÖ 3,8 Prozent und ein Mandat. Mittlerweile gilt für den Einzug in den Salzburger Landtag eine Fünf-Prozent-Hürde.

ribbon Zusammenfassung
  • Laut Partei wurden die nötigen 600 Unterstützungserklärungen erreicht.
  • Die Prüfung durch Landeswahlbehörde steht noch aus.

Mehr aus Politik