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Russland-Sanktionen für Stelzer "nicht in Stein gemeißelt"

18. Aug. 2022 · Lesedauer 2 min

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) stellt die Sanktionen des Westens gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine in Frage. Man müsse diese überdenken, falls es im Herbst zu Energieengpässen kommt.

Die Aussage macht Stelzer in der Freitagausgabe der "Kleinen Zeitung". Und er kündigt an, dass analog zur Reaktivierung des Kohlekraftwerks in Mellach in der Steiermark auch geprüft wird, ob ein oberösterreichisches Kraftwerk wieder angeworfen wird.

Stelzer: Sanktionen hinterfragen

Stelzer bezeichnet die Sanktionen als grundsätzlich richtig, es sei aber nichts Stein gemeißelt. "Die Sanktionen müssen immer auf eine Frage hin überprüft werden: Dienen sie hauptsächlich der Friedenserreichung oder schaden sie uns in der Mehrheit schon selber? Sanktionen, um den Frieden zu sichern, heißt auch, dass wir einen Preis zahlen. Das ist nichts klinisch Sauberes, es wirkt auf uns zurück, auf die Industrie, die Arbeitsplätze und die Energiekosten. Wir haben jetzt Sommer, niemand muss heizen. Das Thema Energie wird viel spürbarer werden, wenn dann wieder geheizt werden muss. Momentan glaube ich, dass es noch in einer guten Balance ist, aber es sollten bald einmal Fortschritte in Richtung Friedenserreichung gemacht werden", so Stelzer.

"Bevor es zu einer Situation kommt, dass wir uns selber unser Leben massiv beschädigen, dass der soziale Ausgleich ins Wanken kommt, müssen wir natürlich darüber nachdenken, ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird oder ob die Treffsicherheit noch verbessert werden muss."

Wiederbelebung des Kohlekraftwerks Riedersbach

Der Landeshauptmann kündigt an, dass die Wiederbelebung des stillgelegten Kohlekraftwerks in Riedersbach geprüft werde. "Wir prüfen gerade, wie das gehen könnte. In Riedersbach sind allerdings alle Genehmigungen ausgelaufen, man stünde dort am Beginn wie bei einem neuen Kraftwerk, müsste alle Verfahren neu starten, Mitarbeiter aufbauen. Aber wir prüfen das, weil wir nicht davon ausgehen können, dass alles wie gewohnt weiterläuft. In der Not bin ich für alles, was uns unabhängiger macht."

Quelle: Agenturen / Redaktion / poz