Rumoren nach dem SPÖ-Präsidium: Schmeißt Doskozil wieder hin?
0Die SPÖ hat sich also auf einen ungefähren Fahrplan geeinigt. Ruhe in den eigenen Reihen gibt es deswegen noch lange nicht. Einige Fragen bleiben offen.
Der erste Herausforderer von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Hans Peter Doskozil gab sich nach dem Partei-Präsidium am Mittwoch wortkarg. Nur wenige Sätze konnten ihm die Journalist:innen entringen.
"Man hat einmal viel diskutiert", sagte er. Und "man hat diskutiert, wie wir dieses Prozedere auch statutenkonform über die Bühne bringen". Begeisterung über das Ergebnis - es werden mehrere Kandidat:inen zugelassen - sieht anders aus.
"Grundsätzlich positiv gestimmt"
Er sei zwar "grundsätzlich positiv gestimmt", so Doskozil, aber "nicht hundertprozentig damit einverstanden, dass wir so knapp zur Salzburg-Wahl beginnen". Die Mitgliederabstimmung findet zwischen 24. April und 10. Mai statt - beginnt also einen Tag nach der Landtagswahl. Das sei laut Doskozil "ein Nachteil für die Salzburg-Wahl".
Aber es scheint ihm nicht nur um die Genoss:innen in Salzburg zu gehen: Er mache auch "keinen persönlichen Hehl daraus, dass ich die ganze Diskussion, alles, was da gesagt wurde, für mich persönlich sacken lassen muss", so Dokozil ehe er ins Burgenland verschwand.
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Nach Doskozils Reaktion kursieren laut PULS 24 Informationen in der SPÖ bereits Mutmaßungen, dass er wieder hinwerfen könnte.
Noch einige Fragen offen
Die SPÖ einigte sich nur auf einen ungefähren Fahrplan - es soll eine Mitgliederbefragung geben. Scheinbar gibt es fünf Kandidaten - also neben Rendi-Wagner, Doskozil und Nikolaus Kowall noch zwei Unbekannte. Einer aus Niederösterreich, einer aus dem Burgenland - einer davon dürfte der Unternehmer Berthold Felber sein. Doch wie das Basisvotum genau enden soll, ist unklar.
Ungeklärt blieb, ob es eine Stichwahl gibt oder ob die beste Kandidat:in mit einfacher Mehrheit gewinnt. Für Montag sind deshalb die nächsten Sitzungen geplant: Dann soll nicht nur das Präsidium, sondern auch der Vorstand zusammentreten.
"Haben ein neues Problem wegen Kandidatur"
Doskozil dürfte auch nicht passen, dass eine Wahlkommission unter der Leitung von Harry Kopietz, die Stimmen auswerten soll. Gewählt werden darf elektronisch und per Brief. Nach dem letzten Parteitag geriet die Kommission im Doskozil-Lager in Misstrauen. Kopietz kommt aus der Rendi-freundlichen Wiener Landespartei. Deswegen wird dieses Mal ein Notar beigezogen. Überlegungen, diese Aufgabe einer "neutralen" Landespartei zuzuweisen, wurden verworfen - alleine schon deshalb, weil keine Interesse daran hatte.
Nicht unumstritten ist außerdem, dass alle Parteimitglieder abstimmen und antreten dürfen - und zwar auch noch welche, die bis kommenden Freitag beitreten.
Hergovich: Es geht nicht um Befindlichkeiten
Rendi-Wagner und Schriftführerin Selma Yildirim betonten, dass die Beschlüsse einstimmig gefallen seien. Doch die Reaktion Doskozils lässt die Gerüchteküche brodeln. SPÖ-Niederösterreich-Chef Sven Hergovich richtete seinen Genossen aus dem Burgenland im PULS 24 Interview - angesprochen auf Doskozils schlechte Laune - jedenfalls aus: "In der Politik geht's am Ende des Tages nicht um Befindlichkeiten, sondern geht's darum, inhaltlich etwas für die Menschen in diesem Land zu bewegen."
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Zusammenfassung
- Der SPÖ steht ein Abstimmungs-Wirrwarr bevor. Neben Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil sollen noch weitere Kandidaten um die Parteispitze kämpfen.
- Ob am Ende eine einfache Mehrheit reicht oder ob es eine Stichwahl gibt, ist noch nicht entschieden.
- Doskozil gab sich nach dem Präsidium schmallippig.
