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Fünf Kandidaten: So funktioniert das SPÖ-Abstimmungs-Wirrwarr

Die SPÖ hat am Mittwoch in einem Präsidium entschieden, wie sie ihre Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickelt. Die Mitgliederbefragung soll zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden. Fünf Kandidaten stehen bisher fest.

Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner mitteilte, wurden in der über drei Stunden langen Sitzung die Verfahrensrichtlinien festgelegt. Demnach wurde "einstimmig" beschlossen, dass mehrere Kandidat:innen antreten können.

Fünf Kandidaten

Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Wiener Nikolaus Kowall wollen jedenfalls antreten. Bis Freitag können sich weitere Parteimitglieder melden. Es sollen sich auch schon zwei weitere Kandidaten -  es sollen Männer sein - gemeldet haben. Nach derzeitigem Stand gibt es demnach fünf Bewerber, wie Schriftführerin Selma Yildirim mitteilte. Wer die bislang Unbekannten sind, wollte sie nicht mitteilen.

Keine Stichwahl?

Abgeschlossen werden soll der gesamte Prozess mit einem Parteitag, der am 3. Juni stattfinden soll. Die Mitgliederbefragung soll zwischen 24. April und 10 Mai stattfinden - also einen Tag nach der Wahl in Salzburg beginnen. Alle, die bis Freitag Parteimitglied werden, sollen abstimmen dürfen. Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief. Abgewickelt wird der Prozess von der Wahlkommission mit Begleitung eines Notars.

 

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Nicht einigen konnte man sich bei der Frage, ob es zu seiner Stichwahl kommen soll oder, ob eine einfache Mehrheit reicht. Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen.

Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei recht nüchtern auf: "Es ist wie es ist." Der Prozess sei "leider notwendig geworden". In einer Demokratie entschieden Mehrheiten "und die haben immer Recht". Laut Rendi-Wagner war es eine "gute Diskussion". Man wolle nun "so zügig wie möglich" zu inhaltlichen Fragen zurückkehren. Wegen Teuerung, Mieten, Pensionen, Klima brauche es "eine starke Sozialdemokratie"

ribbon Zusammenfassung
  • Die SPÖ hat am Mittwoch in einem Präsidium entschieden, wie sie ihre Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickelt.
  • Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner mitteilte, wurden in der über drei Stunden langen Sitzung die Verfahrensrichtlinien festgelegt. Demnach wurde "einstimmig" beschlossen, dass mehrere Kandidat:innen antreten können.
  • Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Wiener Nikolaus Kowall wollen jedenfalls antreten.
  • Bis Freitag können sich weitere Parteimitglieder melden. Fünf Kandidaten stünden bisher fest.
  • Abgeschlossen werden soll der gesamte Prozess mit einem Parteitag, der am 3. Juni stattfinden soll. Die Mitgliederbefragung soll zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden. Alle, die bis Freitag Parteimitglied werden, sollen abstimmen dürfen.