Gewessler und Habeck: 3-Punkte-Erklärung für Kooperation bei Gas

11. Juli 2022 · Lesedauer 2 min

Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck und Energieministerin Leonore Gewessler unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung, um die bilaterale Kooperation beim Gas auf sicherere Beine zu stellen.

Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Österreich. Weil Vizekanzler Kogler an Corona erkrankt ist, übernahm für ihn Energieministerin Leonore Gewessler (beide Grüne) und traf sich mit Habeck am Dienstagvormittag zu einem bilateralen Gespräch.

"Kein Land ist stark genug"

"Es gibt keine Alternative", meinte Energieministerin Gewessler im Zuge der Pressekonferenz nach dem Treffen. Sicherheit werde es nur durch Unabhängigkeit von Russland geben. Putin versuche, den Zusammenhalt der europäischen Länder zu spalten, man sei aber aufeinander - gerade in der Energiepolitik - angewiesen. "Kein Land ist stark genug in dieser Situation zu bestehen", bekräftigte auch Habeck. Man müsse Gas sparen, es "drückt die Zeit", so Habeck, um die Gasspeicher zu füllen. 

Habeck und Gewessler unterzeichnen deshalb eine Erklärung, um die gegenseitige Solidarität und Zusammenarbeit in der Energiekrise zu bekräftigen. 

Die Eckpunkte der Erklärung:

  • Durchleitungsrechte
  • Nutzung der Erdgasspeicher 
  • Diversifizierung der Erdgasversorgung

Teil der Erklärung ist unter anderen die Gas-Versorgung von Tirol und Vorarlberg über Deutschland. Es geht auch um den Erdgasspeicher in Haidach und dessen gemeinsame Nutzung. Deutschland investiert als Küstenland aber auch in den Bau von Flüssiggasterminals. Mit der Erklärung wird die Absicht österreichischer Unternehmungen, sich an der Finanzierung beim Bau zu beteiligen festgeschrieben.  

Man müsse mit der "Abhängigkeit, in die wir uns gewollt begeben haben" nun arbeiten, so Gewessler und schlägt damit in die gleiche Kerbe wie Habeck, der meinte man habe Warnungen in den Wind geschlagen und sich in eine "einseitige Abhängigkeit von einem zwielichtigen Staatenlenker" begeben. 

Marianne LamplQuelle: Redaktion / msp / lam