Regierung plant Verbesserungen für Pflegepersonal, aber keinen Lockdown

02. Apr 2021 · Lesedauer 3 min

Das Personal an Intensivstationen soll arbeitsrechtliche und finanzielle Verbresserungen bekommen, kündigt die Regierung nach einem Treffen mit Intensivkoordinatoren an. Bundesweite Lockdown-Maßnahmen wird es aber wohl nicht geben.

Die Regierung will etwas für das besonders belastete Personal an den Intensivstationen tun. Sowohl arbeitsrechtlich als auch finanziell sind Verbesserungen geplant, teilten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nach einem Treffen mit den Intensivkoordinatoren der Länder mit. Weitere Verschärfungen für Länder außerhalb der Ostregion stehen jedenfalls vorerst nicht an. Anschober plädiert dort für eine freiwillige "Osterruhe".

Als Ergebnis der heutigen Aussprache, die online stattfand, wird in einer gemeinsamen Stellungnahme der Regierung geschildert, dass man weiter auf Regionalisierung setzen wolle. Die Situation auf Österreichs Intensivstation zeige nämlich aktuell ein regional sehr unterschiedliches Bild. Während die Situation in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland äußerst angespannt sei, wiesen die Intensivstationen in den anderen Bundesländern eine noch geringere Auslastung auf. Ausgebaut werden sollen Hilfsleistungen zwischen den Ländern bei der Aufnahme von Intensivpatienten.

Wohl vorerst kein bundesweiter Lockdown

Unmittelbare Corona-Maßnahmen dürfte es aus dem Treffen nicht geben. Die Bundesländer außerhalb der Ost-Region werden über die Oster-Feiertage die bei ihnen geltenden Regelungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht verschärfen. Der Bundesrettungskommandant des Roten Kreuz Gerry Foitik fordert dagegen einen längeren Lockdown.

Auch wenn das Gesundheitsministerium zuletzt ebenfalls für härtere Maßnahmen eintrat und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine weitere Verlängerung der Maßnahmen in der Bundeshauptstadt sichtlich nicht für unwahrscheinlich hält, scheint das aktuell nicht die Mehrheitsmeinung zu sein.

Kanzler rechnet mit Entspannung erst Ende April

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet mit einer Entspannung der Situation bis Ende April. "Wir werden auch in den kommenden Wochen den Schwerpunkt der Impfungen auf die Gruppe der über 65-jährigen richten und bis Ende April mit einer Entlastung der Situation rechnen", meint der Regierungschef. Experten sehen als Grund dafür allerdings die steigende Durchimpfung vulnerabler Gruppen.

Virologe Nowotny: Auf Intensivstationen "die Neuinfektionen von vor zwei Wochen"

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Wesentliche Anstiege würden nur in Tirol und Oberösterreich prognostiziert, doch auch dort bliebe man deutlich unter den Belagszahlen vom vergangenen Herbst. Für die Steiermark, Salzburg, Vorarlberg und Kärnten rechneten die Experten mit einem sehr geringfügigen Anstieg. Am Donnerstag wird Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ebenso wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) persönlich beim Online-Gespräch mit den Intensivkoordinatoren teilnehmen.

Foitik plädierte indes im Ö3-"Wecker" dafür, mit einem harten Lockdown für kurze Zeit die Zahlen deutlich zu senken und dafür dann das Wirtschaften wieder zu ermöglichen: "Derzeit ist diese kurze Zeit wahrscheinlich vier bis sechs Wochen lang." Einen wochenlangen Lockdown light wolle niemand, der helfe gesundheitlich wenig und schade der Wirtschaft sehr.

49 Prozent finden Österreicher im Alltag "zu sorglos"

Die Bevölkerung hat unterdessen offenbar mehr Zweifel daran, dass sie selbst Mitschuld am Andauern der Krise hat. 49 Prozent sind laut einer Unique research-Umfrage für das "profil" der Ansicht, dass die Österreicher im Alltag "zu sorglos" seien. Im September und damit noch vor der zweiten Welle hatten noch 61 Prozent die Meinung vertreten. Allerdings finden nur neun Prozent, die Bevölkerung sei "zu vorsichtig". Nach Parteipräferenzen ergeben sich dabei große Unterschiede: Im ÖVP-Lager ist die Zahl jener, die eine übergroße Vorsicht bemerken, verschwindend gering (ein Prozent), unter FPÖ-Wählern beträgt der Anteil hingegen 31 Prozent.

Quelle: Agenturen