APA - Austria Presse Agentur

Offenbar Staatsstreich in Haiti vereitelt

08. Feb 2021 · Lesedauer 2 min

In Haiti ist offenbar ein Staatsstreich vereitelt worden. Nach eigenen Angaben entging Präsident Jovenel Moïse einem Mordanschlag, laut den Behörden wurden am Sonntag (Ortszeit) 23 Verdächtige festgenommen. Oppositionsparteien stellten die Lage in der Nacht auf Montag aber vollkommen anders dar: Nach ihren Angaben will Moïse seine Amtszeit illegal verlängern. Sie ernannten ihrerseits einen Richter als neuen Übergangspräsidenten.

Laut Regierungschef Joseph Jouthe sollen die Verschwörer die Installierung einer Übergangsregierung geplant haben. Sie hätten sich dazu mit Polizisten im Präsidentenpalast in Verbindung gesetzt.

Bei den Verdächtigen wurden nach Angaben des nationalen Polizeidirektors Leon Charles Sturmgewehre, Pistolen und Macheten gefunden. Unter beschlagnahmten Dokumenten sei auch ein vorbereiteter Redetext des Richters gewesen, der an die Spitze der Übergangsregierung habe treten wollen, sagte Jouthe. In der Hauptstadt Port-au-Prince kam es am Sonntag auch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten, die den Rücktritt Moïses forderten, und der Polizei.

Moïse dankte dem für die Sicherheit im Präsidentenpalast zuständigen Chefbeamten. "Der Traum dieser Leute war es, einen Anschlag auf mein Leben zu verüben. Gott sei dank ist das nicht passiert", sagte der Staatschef. Das Komplott sei gescheitert.

In dem bitterarmen Karibikstaat tobt ein Streit über die Dauer von Moïses Amtszeit. Die Opposition ist der Ansicht, dass sein fünfjähriges Mandat an diesem Sonntag endete. Moïse hingegen argumentiert, dass er bis zum 7. Februar 2022 gewählt sei.

Die Vertreter der Opposition benannten in der Nacht auf Montag wiederum den 72-jährigen Juristen Joseph Mécène Jean-Louis als "vorläufigen Übergangspräsidenten". Jean-Louis erklärte in einer Video-Nachricht, die der Nachrichtenagentur AFP zuging, dass er diese Wahl annehme. Aus Sicht der Opposition und zahlreicher Organisationen der Zivilgesellschaft ist die Amtszeit Moïses abgelaufen.

Nach Angaben des früheren Senators Youri Latortue sollte die Übergangszeit 24 Monate betragen. In dieser Phase solle eine neue Verfassung verabschiedet werden, sagte Latortue. Außerdem müssten Neuwahlen abgehalten werden. Seit Jänner 2020 gibt es in Haiti kein funktionierendes Parlament mehr, Moïse regiert mit Dekreten. Geplagt von Armut und Alltagskriminalität hat die Bevölkerung ihr Vertrauen in den Präsidenten weitgehend verloren.

Moïse war im Oktober 2015 zum Staatschef gewählt worden. Die Abstimmung wurde aber nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission über Unregelmäßigkeiten annulliert. Bei der ein Jahr später abgehaltenen Präsidentschaftswahl setzte sich Moïse erneut durch. Im Februar 2017 wurde er dann vereidigt.

Für 2018 geplante Parlaments- und Kommunalwahlen in Haiti fanden bis heute nicht statt. Die USA hatten die Regierung in Port-au-Prince am Freitag aufgerufen, eine "freie und faire Parlamentswahl" zu organisieren.

Quelle: Agenturen