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ÖVP-Regierungsmitglieder: Bleiben nur mit Kanzler Kurz

07. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die ÖVP-Regierungsmitglieder gemeinsam hinter Sebastian Kurz gestellt.

"Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Gernot Blümel, Karoline Edtstadler, Heinz Faßmann, Martin Kocher,Elisabeth Köstinger, Karl Nehammer, Susanne Raab, Alexander Schallenberg, Margarete Schramböck, Klaudia Tanner und Magnus Brunner.

Heinz Faßmann und Martin Kocher sind eigentlich parteilos, aber auf ÖVP-Ticket in ihren Ministerämtern. Staatssekretär Magnus Brunner ist eigentlich kein Regierungsmitglied.

In der Erklärung wird betont, dass Kurz zweimal mit deutlicher Mehrheit gewählt worden sei. Das ist allerdings nicht richtig. Gewählt werden nur Parteien, nicht der Bundeskanzler direkt.

Zuvor haben bereits die ÖVP-Bünde sowie die Landeshauptleute der Volkspartei dem Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann ihre Unterstützung ausgesprochen.

Die Oppositionsparteien haben dagegen erwartungsgemäß einstimmig den Rücktritt des Bundeskanzlers gefordert. Am Dienstag gibt es eine Sondersitzung im Nationalrat. Dort will die Opposition notfalls auch einen Misstrauensantrag gegen Kurz einbringen.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos