APA - Austria Presse Agentur

ÖVP-Klubchef Kurz vor "Auslieferung"

16. Nov 2021 · Lesedauer 1 min

ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz und der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz werden am Donnerstag voraussichtlich vom Nationalrat "ausgeliefert".

Die Basis dafür wurde am Dienstag im Immunitätsausschuss gelegt. Gegen Kurz wird unter anderem wegen Untreue und falscher Zeugenaussage ermittelt, gegen FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wegen Verhetzung.

Im Fall des Altkanzlers erfolgte die Erlaubnis zur weiteren Strafverfolgung einstimmig. Kurz selbst hatte ja wiederholte Male betont, an einer raschen Aufklärung interessiert zu sein. Die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Umfragen/Inseraten-Affäre bzw. seiner Aussage im parlamentarischen U-Ausschuss weist er zurück.

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Bei Schnedlitz stimmten nach Informationen der APA Freiheitliche und NEOS gegen die "Auslieferung", sehen sich doch einen Zusammenhang mit der Abgeordneten-Tätigkeit des FPÖ-Abgeordneten. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien wegen Verhetzung wegen eines Postings im Fall Leonie.

Vogl: "Der ein oder andere wird sicher auspacken"

Erich Vogl, Journalist bei der "Kronen Zeitung", spricht im Interview mit PULS 24 Anchor Daniel Retschitzegger über die Ermittlungen gegen Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die Aberkennung seiner Immunität im Nationalrat.

Quelle: Agenturen / hos