VPNÖ-Geschäftsführer Bernhard EbnerAPA/VPNÖ

ÖVP im Wahlkampf: Viele Dramen, viele Namen

22. Jan. 2023 · Lesedauer 4 min

Johanna Mikl-Leitner will in Niederösterreich zwar einen Wahlsieg für die ÖVP erringen, aber die Partei soll hinter der Spitzenkandidatin verschwinden. Die Volkspartei führte schon früher Wahlkämpfe, in denen sie nicht wirklich "die ÖVP" sein wollte. Auch andere Parteien versuchten schon Umbenennungen. Eine Auswahl.

Das Image der ÖVP ist durch Korruptionsermittlungen und Chat-Affären beschädigt - schwierige Bedingungen für den Wahlkampf von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Niederösterreich. Weil die Werte der Politikerin aber besser sind als jene ihrer Partei, wie Umfragen zeigen, setzt man auf eine bewährte Taktik: Die Partei soll hinter der Frontfrau am besten verschwinden.

Am 29. Jänner steht deshalb auf dem Wahlzettel "LH Johanna Mikl-Leitner - VP Niederösterreich" - und nicht wie früher die "Österreichische Volkspartei". Gerüchte, dass die Landes-ÖVP, die seit fast einem Jahr auch gerne als "Niederösterreich Partei" auftritt, als solche auf dem Wahlzettel stehen werde, bewahrheiteten sich nicht.

Blickt man in der Geschichte zurück, rang die ÖVP aber schon öfter mit ihrer schlechten Reputation bei den Wählern und zeigte sich beim Parteinamen kreativ. Die Volkspartei wollte in manchem Wahlkampf offenbar nicht wirklich "die ÖVP" sein. Eine kleine Auswahl.

Tirol-Wahlkampf von Anton MattleAPA/Gindl

August 2022. Die Tiroler ÖVP liegt in manchen Umfragen unter 30 Prozent. Spitzenkandidat Anton Mattle, einst lange Bürgermeister von Galtür, sucht sein Heil darin, seine Partei weitgehend aus der Kampagne zu tilgen. Die Volkspartei kandidiert in der Kurzbezeichnung mit "MATTLE" statt wie bisher mit "VP Tirol". Nur in der Langform taucht die ÖVP auf dem Wahlzettel auf. Dort steht am 25. September: "Anton Mattle Tiroler Volkspartei". Das Ergebnis scheint der Strategie recht zu geben, Mattle landet bei immerhin 35 Prozent.

Kult um Kurz

Die zwei Nationalratswahlen, die Sebastian Kurz 2017 und 2019 für die ÖVP gewann, trieben viele skurrile Blüten. Auch vor dem Parteinamen machte die grelle Inszenierung des damaligen konservativen Messias nicht Halt. Nachdem Kurz' Vertraute den Rücktritt von Reinhold Mitterlehner als Parteichef und Vizekanzler forciert hatten, beschnitt Kurz die Macht von Ländern und Bünden, änderte die Parteifarbe von schwarz auf türkis und trat in den Jahren 2017 und 2019 als "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei (ÖVP)" an.

2017 wurde die Volkspartei zur Kurz-ParteiAPA/EXPA/JOHANN GRODER

ÖVP ist nicht mehr neu

Der Erfolgsrausch der ÖVP, der spätestens im Herbst 2021 im Koalitionskater mit den Grünen und mit dem scheibchenweisen Rücktritt von Kurz endete, stellte die Partei im vergangenen Jahr vor die Frage, wie "die neue Volkspartei" ohne ihre Führungsfigur heißen würde. Am Bundesparteitag in Graz im Mai 2022 gab man bekannt, man heiße nun nicht mehr "neue Volkspartei", sondern nur noch "Volkspartei. Die Parteifarbe bleibt vorerst türkis. In Niederösterreich präsentiert sich die ÖVP dieser Tage allerdings weder schwarz noch türkis, sondern vor allem blau-gelb, also in den Landesfarben.

Auch bei Europawahlen flickte die ÖVP schon an ihrem Parteinamen. Im Jahr 2014 trat sie als "Österreichische Volkspartei - Liste Othmar Karas" an, im Jahr 2004 als " Österreichische Volkspartei - Ursula Stenzel", noch ohne das Wort "Liste". Stenzel, später Bezirksvorsteherin in der Wiener Innenstadt, wechselte schließlich zur FPÖ und nimmt schon mal an Fackelzügen mit den rechtsextremen Identitären teil.

Apropos FPÖ: Der verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider erkannte in den 1990er Jahren die zunehmende Parteienverdrossenheit und ließ seine Partei bei Wahlen als "Die Freiheitlichen" (Abkürzung "F") antreten. Das sollte zeigen, dass man sich von einer Partei zu einer Bürgerbewegung gewandelt habe. Auch dieser Kniff blieb ohne lange Wirkung. Später spaltete Haider einen Teil der FPÖ ab und versuchte sein politisches Glück, unter neuem Namen, mit dem BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich). Die zumindest in Kärnten erfolgreiche Partei schillerte auf Plakaten orangefarben.

Kommunisten gegen "Kostümwechsel"

Eine weitere Umbenennung: Die Liste Pilz, gegründet vom ehemaligen Grünen Peter Pilz, hieß ab Dezember 2018 "Jetzt". Bald darauf war die Partei dennoch Geschichte.

Keine Umbenennung strebt die KPÖ an - trotz Imageproblemen in großen Teilen der Bevölkerung. Der damalige Parteichef der Kommunisten, Mirko Messner, erklärte im Jahr 2013 in einem Interview: "Natürlich hat jede politische Bewegung auch ihre dunkle Seite - und der Stalinismus war so eine. Mit diesem haben wir radikal gebrochen. Was den Namen betrifft: Wir hatten uns entschieden, den Namen nicht zu ändern. Wir hatten eine Diskussion darüber und sind zum Schluss gekommen: Ein Namenswechsel wäre wie ein Kostümwechsel."

Lukas KapellerQuelle: Redaktion