APA - Austria Presse Agentur

ÖVP greift Grüne und SPÖ an: Verkaufen das Land für "Pakt mit Kickl"

09. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Am Samstagvormittag blies die ÖVP zum Angriff auf die SPÖ und den grünen Koalitionspartner. Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) warf ihnen vor, Haltungen und Überzeugungen ihrer Parteien über Bord zu werfen, während die ÖVP weiterregieren wolle.

Die ÖVP malt angesichts des drohenden Endes der türkis-grünen Koalition ein rot-blaues Gespenst an die Wand. SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner sei als künftige Kanzlerin "ein absolutes No-Go", warnte ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Samstag in einer Aussendung. Diese hatte sich zuvor als mögliche Regierungschefin ins Spiel gebracht und selbst der FPÖ als Polit-Partner keine Absage erteilt. Vor dieser Konstellation warnte auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Grüne und SPÖ würden laut Köstinger "bewusst Chaostage" verursachen und die politische Stabilität des Landes gefährden. Die Grünen würden damit "liebäugeln, die Freiheitlichen und Herbert Kickl in eine Regierung zu holen", so der Vorwurf.

Köstinger greift auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner an. Sie würde die seit Jahrzehnten bestehende Doktrin brechen, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließe. Mit einer Zusammenarbeit mit "Impfverweigerer Herbert Kickl" sei laut der Ministerin "kein Staat zu machen".  "Grüne und SPÖ steuern mit ihren Volten geradewegs ins Chaos und verkaufen ihre eigene Seele und das Land für einen Pakt mit Herbert Kickl."
 

Köstinger bekräftigte, dass die ÖVP die Regierungsarbeit fortsetzen will.

Die Grünen hingegen hoffen auf eine Weiterarbeit der türkis-grünen Koalition ohne den Kanzler. Im PULS 24 Talk gab der Klubobmann der Grünen in Tirol Gebi Mair an, dass der Bundeskanzler zwar nicht handlungsfähig sei, das jedoch nicht auf die Volkspartei zutreffe: "Vielleicht kommt die Volkspartei zur Besinnung und gesteht Fehler ein."

Mair: "Vielleicht kommt die Volkspartei zur Besinnung"

Gebi Mair, der Klubobmann der Grünen in Tirol, erwartet sich von Kanzler Kurz Aufklärung und eine Entschuldigung. Wenn der Kanzler nicht handlungsfähig sei heiße das jedoch nicht, dass die Volkspartei nicht ohne ihn handlungsfähig sein könne. 

SPÖ: Realitätsverweigerung

Die SPÖ konterte umgehend und schickte dazu Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch aus: "Der türkise Machtzirkel leidet an Realitätsverweigerung, wenn er glaubt, einfach weitermachen zu können wie bisher", meinte Deutsch in einer Aussendung. "Türkis bunkert sich ein und nimmt die eigene Partei und ganz Österreich in Geiselhaft", kritisierte er. "Kurz, Köstinger, Wöginger und Co. stehen für den moralischen Verfall der türkisen ÖVP, für die Anstand, Respekt und Verantwortung seit langem nur mehr Fremdworte sind." Kurz müsse sofort zurücktreten. Die "vernünftigen Kräfte in der ÖVP" sollten sich "von diesem mutmaßlich korrupten System Kurz lösen", empfahl Deutsch.
 

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam