Stocker: Wahlkampfkosten-Überschreitung "ist nicht erfolgt"

12. Dez. 2022 · Lesedauer 1 min

Der Rechnungshof sieht Hinweise auf eine Überschreitung der Wahlkampfkosten bei der ÖVP. Generalsekretär Christian Stocker hingegen weist diesen Vorwurf zurück. Im PULS 24 Interview betont er, dass es zu keiner Kostenüberschreitung gekommen sei.

"Eine Überschreitung der Wahlkampfkosten ist nicht erfolgt", betont Christian Stocker gegenüber PULS 24. Dies gehe auch "klar" aus dem Bericht des dritten Wirtschaftsprüfers hervor, meint er im Interview. Dass der Rechnungshof davon ausgeht, dass die ÖVP die Wahlkampfkostengrenze bei der Nationalratswahl 2019 überschritten hat, sei bloß eine "Vermutung", so der ÖVP-Generalsekretär.

Bei Mitarbeiterprämien, so Stocker, sei der Prüfer etwa nicht sicher, ob es sich dabei um Wahlkampfkosten handle, dabei seien diese Summen "nach der Wahl beschlossen und ausbezahlt" worden. Die Wahlkampfmitarbeiter hätten diese überhaupt nicht erhalten.

Auch den Vorwurf, dass die Volkspartei Wahlen kaufen würde, weise er zurück. Man solle eher "alle anderen Parteien mit der Intensität prüfen, wie wir geprüft worden sind", fordert Stocker.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea