ÖBAG-Chats: Grüne erhöhen Druck auf Schmid
0Chatprotokolle zwischen dem jetzigen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigen, wie Schmids Besetzung als ÖBAG-Vorstand in die Wege geleitet wurde ("Du kriegst eh alles was du willst" - "Ich liebe meinen Kanzler"). Die Opposition forderte gleich mehrere Rücktritte, die NEOS bringen eine Anzeige gegen Kanzler Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss ein. Nach Bekanntwerden der Chats am Wochenende haben sich inzwischen auch mehrere Politiker des grünen Koalitionspartners zu Wort gemeldet und Schmid einen Rücktritt als ÖBAG-Vorstand nahegelegt.
Im PULS 24 Bürgerforum am Montag nahm auch Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler dazu Stellung. Schmid werde "wohl selber auch überlegen müssen, wie auch in anderen vergleichbaren Fällen, ob er unter diesen Umständen das (den Posten als ÖBAG-Vorstand, Anm.) noch ausfüllen kann". Diese Frage sei "berechtigt, die stelle ich ihm auch", sagte Kogler. Einige würden an seiner Stelle schon zurücktreten, betonte er.
Maurer sieht "große Schamlosigkeit"
Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer kritisierte in den "Salzburger Nachrichten" die "große Schamlosigkeit" und meinte: "Ich wäre an seiner Stelle schon längst zurückgetreten, um Schaden von den Unternehmen abzuwenden, für die ich verantwortlich bin." Maurer betonte allerdings auch, die Verantwortung liege beim ÖBAG-Aufsichtsrat.
In eine ähnliche Richtung gehen auch die Formulierung anderer Grünen-Politiker. Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-U-Ausschuss Nina Tomaselli schrieb auf Twitter: "Wäre ich er, würde ich gehen."
https://twitter.com/dietomaselli/status/1376535767753838600
Auch ihr U-Ausschuss-Kollege, der Grünen-Abgeordnete David Stögmüller meinte auf Twitter: "Wenn man so schamlos agiert, wie die SMS andeuten, ich würde zurücktreten."
https://twitter.com/Stoegmueller/status/1376569547344478211
Trotz durchwegs diplomatischer Wortwahl ("Ich an seiner Stelle...") ist die Botschaft klar: Für die Grünen ist Schmid offenbar nicht mehr als ÖBAG-Vorstand tragbar und sie fordern Konsequenzen.
Zusammenfassung
- Nach Bekanntwerden der Chatprotokolle von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid wird diesem aus den Reihen des Koalitionspartners Grüne der Rücktritt zumindest nahegelegt. Auch vom grünen Vizekanzler Werner Kogler.
- Chatprotokolle zwischen dem jetzigen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigen, wie Schmids Besetzung als ÖBAG-Vorstand in die Wege geleitet wurde ("Du kriegst eh alles was du willst" - "Ich liebe meinen Kanzler").
- Auf die Enthüllungen angesprochen, legte auch Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler im PULS 24 Bürgerforum am Montag Schmid den Rücktritt nahe.
- Schmid werde "wohl selber auch überlegen müssen, wie auch in anderen vergleichbaren Fällen, ob er unter diesen Umständen das (den Posten als ÖBAG-Vorstand, Anm.) noch ausfüllen kann".
- Diese Frage sei "berechtigt, die stelle ich ihm auch", sagte Kogler. Einige würden diesen Schritt an seiner Stelle schon setzen, betonte er.
