Rücktrittsforderungen nach Enthüllung der Schmid-Chats
0Christian Hafenecker, freiheitliche Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, sieht jedenfalls ein "Sittenbild der türkisen Heuchelei". "Nach den laut aktuellen Medienberichten neu aufgetauchten Chats zwischen Sebastian Kurz, Gernot Blümel und ÖBAG-Chef Thomas Schmid ist offensichtlich, wie der Bundeskanzler und seine türkisen Freunde die totale Machtübernahme in der Republik minutiös vorbereitet haben", meinte er Sonntagnachmittag. Zahlreiche Rücktritte wären unumgänglich, angefangen mit Schmid.
Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, forderte sofortige Konsequenzen. "Finanzminister Blümel muss Schmid abberufen und dann selbst zurücktreten." Zugleich sieht Krainer Kanzler Kurz "tief verstrickt in die Affäre Schmid". "Kurz hat im Untersuchungsausschuss offensichtlich falsch ausgesagt. Er war von Anfang an eine treibende Kraft im türkisen Postenschacher zum Schaden der Republik", so Krainer.
Und auch die NEOS meldeten sich zu Wort. "Einen eindeutigeren Beleg für das korrupte System Kurz gibt es nicht", so deren Generalsekretär Nick Donig. Die Bestellung von Schmid "war von Anfang an ausgepackelt". Und zwar mit der allerhöchsten Ebene, nämlich mit Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel, so Donig am Sonntag in einer Aussendung. Deren Aussagen stünden im klaren Widerspruch zu ihren Worten unter Wahrheitspflicht im Ibiza-U-Ausschuss. "Das ist Postenschacher in Reinkultur, kritisiert Donig.
Zusammenfassung
- Nach der Enthüllung einiger Chatverläufe des ÖBAG-Vorstands Thomas Schmid, hagelt es Kritik und Rücktrittsforderungen von der Opposition.
- Christian Hafenecker, freiheitliche Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, sieht jedenfalls ein "Sittenbild der türkisen Heuchelei".
- Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, forderte sofortige Konsequenzen. "Finanzminister Blümel muss Schmid abberufen und dann selbst zurücktreten."
- Und auch die NEOS meldeten sich zu Wort. "Einen eindeutigeren Beleg für das korrupte System Kurz gibt es nicht", so deren Generalsekretär Nick Donig.
