Newsroom LIVE
PULS 24

Newsroom LIVE am Montag mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger

15. Feb 2021 · Lesedauer 1 min

ÖVP-Klubobmann August Wöginger bekräftigt im Newsroom LIVE den Wunsch nach einem unabhängigen Bundesstaatsanwalt.

SPÖ, Grüne und NEOS fordern seit Jahren für einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt. Am Montag meldete Klubchef August Wöginger in einer schriftlichen Stellungnahme ebenfalls den Wunsch an. Anlass dafür ist die Hausdurchsuchung bei ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel. Verfahren, in denen hochrangige Politiker als Beschuldigte geführt werden, würde die österreichische Justiz immer wieder in die Schlagzeilen bringen. Der ÖVP-Klubobmann begründet den Wunsch nach einem unabhängigen Bundesstaatsanwalt damit, dass man Österreichs Justiz dadurch an "westeuropäische Standards" anpassen würde. Die Frage des Weisungsrechts blieb allerdings offen. 

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im PULS 24 Newsroom LIVE über den plötzlichen Wunsch nach einem unabhängigen Bundesstaatsanwalt und den Auswirkungen der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel auf die ÖVP. 

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam