Newsroom LIVE am 19.01.2023

Newsroom LIVE am Donnerstag mit EU-Kommissionsvertreter Selmayr

19. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Martin Selmayr, der Vertreter der EU-Kommission in Österreich, spricht im Newsroom LIVE über den EU-Korruptionsskandal um Eva Kaili, den Streit um die Schengen-Erweiterung, Waffenlieferungen an die Ukraine und die Energie-Krise.

Seit Dezember wird das EU-Parlament von einem Korruptionsskandal erschüttert. Die Justiz legt unter anderem der damaligen Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Seit Mittwoch ist der Luxemburger Sozialdemokrat Marc Angel neuer EU-Parlamentsvize. Der mutmaßliche Drahtzieher hinter dem Korruptionsskandal, Pier Antonio Panzeri, will kooperieren. 

Seit Dezember wird in der EU über den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens gestritten. Österreich legte ein Veto ein, Rumänien zog daraufhin seinen Botschafter aus Wien ab. Erst seit Donnerstag ist er wieder in Österreich. Der Streit ist aber noch lange nicht beendet. 

In der Ukraine ringt man weiterhin mit der EU um Waffenlieferungen, aktuell geht es um Panzer, unter anderem aus Deutschland. Am Freitag stehen in Ramstein weitere Gespräche an, der Druck steigt. 

Während der Krieg weitergeht, spürt man in der EU und Österreich die Auswirkungen durch die Abhängigkeit von Russland bei den Energiepreisen. Die Energiewende muss dringend vorangetrieben werden, auch, um die Erderwärmung zu bremsen. Die EU-Kommission hat Österreich staatliche Beihilfen in der Höhe von 100 Millionen Euro genehmigt. Mithilfe der Beihilfe soll der Stromverbrauch in nachfrageschwache Stunden verlagert und damit die Preise gedämpft werden.

Es gibt also eine lange Liste an offenen Baustellen. Über all diese Themen spricht PULS 24 Anchor Thomas Mohr mit dem Vertreter der EU-Kommission in Österreich Martin Selmayr.

Newsroom LIVE um 19.55 Uhr auf PULS 24 und in der ZAPPN App

Quelle: Redaktion / lam