Neue Sektion im Gesundheits- und Sozialministerium gegründet

Zu darin kolportierten Stimmen, wonach dies eine Entmachtung von Chief Medical Officer Katharina Reich bedeute, hieß es, die Neuaufstellung folge "keiner personenbezogenen Bewertung".

Die Sektion X soll die Agenden rund um das Gesundheitssystem und die Digitalisierung im Gesundheitswesen bündeln, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Ressort. 

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"Damit werden Themen, die bisher verstreut in unterschiedlichen Bereichen bearbeitet wurden, in einer integrierten Sektion zusammengeführt." Die Geschäftseinteilung sei mit Jänner neu geordnet worden, die Sektion X seitdem eingerichtet. Die Leitung ist noch offen und derzeit ausgeschrieben.

"Die Sektion X bündelt bestimmte systemrelevante Aufgaben"

Die Zusammenführung bedeute, "dass Finanzierungs-, Planungs- und Digitalisierungsvorhaben gemeinsam gesteuert werden". Dadurch sollen Reformprozesse im Gesundheitssystem "konsistent begleitet und zentrale Aufgaben gebündelt umgesetzt werden".

Unangetastet bleiben soll laut Schumanns Büro die Sektion der obersten Gesundheitsbeamtin, Chief Medical Officer Katharina Reich. Der "Kurier" hatte berichtet, "kritische Köpfe im Ministerium" hätten erklärt, mit der Neugründung würde Reich "entmachtet" werden und eine "Vertrauensperson der Ministerin" solle die neue Sektion führen. "Wesentliche Kompetenzen" aus Reichs Ressort würden in die neue Sektion wandern, so der "Kurier".

Schriftlich hieß es dazu auf APA-Anfrage aus Schumanns Büro, die Neuaufstellung folge "einer klaren inhaltlichen Logik und keiner personenbezogenen Bewertung".

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"Die Sektion X bündelt bestimmte systemrelevante Aufgaben, während bestehende Sektionen wie die Sektion III (Konsumentenschutz und Verbrauchergesundheit), Sektion VI (rechtliche Angelegenheiten der Humangesundheit) und Sektion VII (öffentliche Gesundheit, Prävention, mentale Gesundheit) ihre etablierten Zuständigkeiten behalten. Dr. Reich bleibt Sektionschefin und bleibt fachlich weiterhin stark eingebunden."

"Gebündelte Steuerung" von Finanzierung, Planung und Digitalisierung

Gefragt, ob eine zusätzliche Sektion in Zeiten des Spardrucks zusätzliche Kosten bringt oder Einsparungen erreicht werden sollen, hieß es, durch die "gebündelte Steuerung von Finanzierung, Planung und Digitalisierung" würden Mittel im Gesundheitssystem "gezielter eingesetzt und Reformmaßnahmen konsistent umgesetzt werden" können. 

Dies sei auch im Interesse eines verantwortungsvollen Umgangs mit öffentlichen Geldern. "Die Bündelung macht auch Effizienzgewinne möglich."

"Freundschaftliche" Zusammenarbeit mit Königsberger-Ludwig

Nicht kommentieren wollte man die im "Kurier"-Bericht aufgestellte Behauptung, die Ministerin würde "selbst ihrer Parteifreundin und Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig Fernsehauftritte neiden". 

Zum Einvernehmen zwischen den beiden Politikern befragt hieß es: "Das Ministerium kommentiert keine persönlichen Einschätzungen aus Medienberichten. Die Zusammenarbeit im Kabinett ist freundschaftlich, funktioniert sehr gut und erfolgt professionell, mit klarem Fokus auf die Reform des Gesundheitssystems, für die die ganze Kraft benötigt wird", hieß es aus Schumanns Kabinett.

Auch seitens Staatssekretärin Königsberger-Ludwig betonte man gegenüber der APA die gute Zusammenarbeit: "Zwischen meinem Büro und dem Kabinett der Frau Bundesministerin besteht eine sehr enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit. Wir stehen laufend in Kontakt, telefonieren oft mehrmals täglich und stimmen uns eng ab - anders wäre es gar nicht möglich, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. 

Uns verbindet ein klares gemeinsames Ziel in dieser Regierung: die gesundheitliche Versorgung der Menschen wieder zu verbessern - da passt auch kein Blatt zwischen uns."