APA - Austria Presse Agentur

NEOS bringen Misstrauensvotum gegen Kanzler Kurz ein

07. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

Die NEOS werden ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen, das bestätigte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz.

"So kann es nicht weiter gehen", sagt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Die NEOS fordern einen "Neustart für Österreich". Daher werde man ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einreichen – "allein oder gemeinsam", wie Meinl-Reisinger betont.

Gegen die Person Sebastian Kurz bestehe die Unschuldsvermutung, aber Kurz als Kanzler unterstelle sie "klar Amtsunfähigkeit". Man werde mit den Grünen das Gespräch suchen. Neuwahlen brauche es laut Meinl-Reisinger allerdings nicht, nur ein "sauberes und zukunftsfähiges Österreich".

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea