Verteidigungsbündnis
NATO warnt Russland vor weiteren Luftraumverletzungen
"Für Russland sollte es keinen Zweifel geben: Die NATO und ihre Verbündeten werden im Einklang mit dem Völkerrecht alle notwendigen militärischen und nichtmilitärischen Mittel einsetzen, um sich zu verteidigen und alle Bedrohungen aus allen Richtungen abzuwehren", heißt es in einer nach Beratungen in Brüssel veröffentlichten Erklärung aller 32 Bündnisstaaten.
Russische Kampfjets in NATO-Staaten eingedrungen
Russland, das seit über drei Jahren einen völkerrechtswidrigen Eroberungskrieg in der Ukraine führt, war jüngst mehrmals mit Drohnen und Militärflugzeugen in den Luftraum von NATO-Staaten eingedrungen.
In der Vorwoche überflogen drei russische Kampfjets den Luftraum Estlands, das daraufhin Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragte.
Zuvor waren mehrere unbewaffnete Drohnen auf polnischem Staatsgebiet niedergegangen. Auch bei Drohnenzwischenfällen auf den Flughäfen von Kopenhagen und Oslo in der Nacht auf Dienstag wird ein russischer Hintergrund nicht ausgeschlossen.
Luftraumverletzungen "eskalierend"
Die jüngsten Luftraumverletzungen seien "eskalierend", würden das Risiko von Fehlkalkulationen bergen und Menschenleben gefährden, hieß es in der NATO-Erklärung. Das müsse aufhören.
Die Stellungnahme macht deutlich, dass künftig nicht nur Drohnen, sondern auch russische Flugzeuge abgeschossen werden könnten, um eine Bedrohung des Bündnisgebiets auszuschließen. In Folge könnte es zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland kommen.
Die Sitzung im NATO-Hauptquartier war auf Wunsch Estlands einberufen worden. Das baltische Land hatte am Freitag die Beratungen beantragt, nachdem drei russische Maschinen vom Typ MiG-31 rund zwölf Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren. Artikel 4 des NATO-Vertrags sieht Konsultationen vor, wenn ein Alliierter die Unversehrtheit des Bündnisgebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer Partei bedroht sieht.
Zusammenfassung
- Die NATO hat Russland nach mehreren Luftraumverletzungen durch Drohnen und Militärflugzeuge mit dem Einsatz aller notwendigen militärischen und nichtmilitärischen Mittel gedroht und betont, dass 32 Bündnisstaaten hinter der Erklärung stehen.
- Drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31 flogen rund zwölf Minuten über estnisches Territorium, woraufhin Estland Konsultationen nach Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragte.
- Die NATO warnt, dass weitere Zwischenfälle als "eskalierend" eingestuft werden und im Ernstfall künftig nicht nur Drohnen, sondern auch russische Flugzeuge abgeschossen werden könnten.