Münchner Sicherheitskonferenz: Spannung vor Rubio-Rede
Im vergangenen Jahr hatte US-Vizepräsident JD Vance in München in seiner Rede die europäischen Verbündeten heftig attackiert und etwa den Zustand der Demokratie in Europa beklagt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die damalige deutsche Debatte über eine Abgrenzung der rechtspopulistischen AfD und warnte vor "Brandmauern" in Europa. Die Rede hatte bei den Europäern große Empörung ausgelöst. Die USA unter Präsident Donald Trump treten unterdessen auch als deklarierte Unterstützer von EU-kritischen Politikern, wie Ungarns Premier Viktor Orbán, auf.
Im Anschluss an Rubios Rede (09.00 Uhr) spricht Chinas Außenminister Wang Yi (09.30 Uhr), danach sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Keir Starmer gemeinsam auf der großen Bühne.
Österreich ist in München mit Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) vertreten.
Die Veranstalter hatten im Voraus von einer "Sicherheitskonferenz der Superlative" gesprochen. Es wurden mehr als 60 Staats- und Regierungschefs erwartet und damit mehr als je zuvor. Zudem sollten etwa 100 Außen- und Verteidigungsminister teilnehmen. Im Mittelpunkt der bis Sonntag dauernden Beratungen stehen der Umbruch der Weltordnung mit der Krise in den transatlantischen Beziehungen, der Iran-Konflikt und der Ukraine-Krieg. Am Rande der Konferenz werden insbesondere am Samstag zahlreiche Demonstrationen erwartet – unter anderem mit Schlaglicht auf die Menschenrechtslage im Iran.
Zusammenfassung
- Am Samstagvormittag wird die Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Spannung erwartet, nachdem im Vorjahr US-Vizepräsident JD Vance mit scharfer Kritik an Europa für Empörung sorgte.
- Die Veranstalter sprechen von einer 'Sicherheitskonferenz der Superlative' mit mehr als 60 Staats- und Regierungschefs und etwa 100 Außen- und Verteidigungsministern – so viele wie nie zuvor.