Meinl-Reisinger: ÖVP attackiert Justiz, "weil sie Dreck am Stecken haben"

05. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisiert im Newsroom LIVE die erneuten Angriffe der ÖVP auf die unabhängige Justiz scharf.

Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger brachte am Dienstag erneut Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vor - kurz nachdem diese eine Hausdurchsuchung bei der einstigen Assistentin von Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid durchführte. Die Oppositionsparteien kritisierten Hanger für seine Unterstellungen scharf.

Beim PULS 24 Anchor Thomas Mohr meinte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Wir sehen seit Monaten eine systematische - ich sag das wie es ist - Anpatzerei der Justiz, der Staatsanwaltschaft von Seiten einer Regierungspartei." Die ÖVP gebe sich wie eine außerparalamentarische Opposition - "Und warum? Weil sie Dreck am Stecken haben", konstatiert die NEOS-Chefin.

Der ÖVP gehe es nicht nicht mehr um den Rechtsstaat oder das Wohlergehen des Landes, sondern nur mehr "um Macht, Machterhalt und dass der Deckel auf allem draufbleibt, was da stinkt", so Meinl-Reisinger.

Befragt zu einer möglichen Dreier-Koalition von SPÖ, Grünen und NEOS meint sie: "Ich gehe davon aus, dass wir in Österreich auch eine Dreier-Koalition haben werden."

Newsroom LIVE vom 05.10.2021

Im Newsroom LIVE vom 05.10.2021 bei Anchor Thomas Mohr ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Gast. Weitere Themen: Protestcamp in der Lobau, Angst vor Internet-Blackout nach Facebook-Ausfall

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos