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Masken-Aus in Schulen: Politische Entscheidung ohne Experten-Empfehlung

15. Feb. 2022 · Lesedauer 3 min

Die Maskenpflicht in Schulen fällt am 21. Februar, verkündete Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) via Ö1-Morgenjournal - in den Volksschulen ist sie schon gefallen. Empfohlen hat ihm das die eigentlich zuständige GECKO-Kommission nicht – es war eine politische Entscheidung.

Niki Popper hat es nicht empfohlen, Andreas Bergthaler hat es nicht empfohlen und auch Gerry Foitik hat es nicht empfohlen. Es geht um das Ende der Maskenpflicht in Schulen, alle drei sind Mitglieder der Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination GECKO – deren Job ist es, Empfehlungen über Corona-Maßnahmen an die Regierung abzugeben.

Via Twitter äußerten sich die drei Experten am Montag und Dienstag äußerst kritisch. Bergthaler beispielsweise wollte unter anderem wissen, "aufgrund welcher Evidenz" die Volksschulen "anders behandelt werden"?

Foitik wiederum empfiehlt die Masken "bis Ostern in Innenräumen zu verwenden" und Popper wiederum teilt die Meinung von Bergthaler. Wenn (zumindest ein Teil) der Experten dagegen sind, wie kam dann die Lockerung zustande?

Auf PULS 24 Anfrage heißt es von GECKO dazu: "Es gab einen Vorschlag zu Öffnungsschritten durch das Bildungsministerium an einzelne Experten aus GECKO, die Fragen zur Beurteilung ausgearbeitet haben. Diese Fragen wurden dann auf Ebene der Fachministerien geklärt". Ist das eine offizielle Empfehlung für eine Lockerung? Nein. "Als offizielle Empfehlung von GECKO sind ausschließlich die in Form eines Executive Reports veröffentlichten Beurteilungen sowie die Aussagen der beiden Vorsitzenden der Kommission zu werten", heißt es auf Nachfrage. Bereits seit GECKO eingesetzt wurde, wird stets betont, dass die Letztentscheidung immer das jeweilige Fachministerium trifft.

Abstimmung mit Gesundheitsministerium

Das Bildungsministerium wiederum bestätigt Fragen der GECKO auf PULS 24 Anfrage. Diese Fragen, "die die Gecko-Kommission zu dem Thema aufgeworfen hat, wurden in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium geklärt". Die Volksschulen wurden demnach vorgezogen, "weil sie für die jüngeren Kinder eine größere Herausforderung darstellt". Ein "wichtiger Paramater der Entscheidungen" sei die "Lage in den Spitälern", diese sei "aktuell stabil".

Politische Entscheidung

Eine PULS 24 Anfrage an des Gesundheitsministeriums ist noch offen, gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal hieß es allerdings: "Die Maßnahmen wurden innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Eine explizite Empfehlung der Expertinnen und Experten des Gesundheitsministeriums diesbezüglich liegt nicht vor."

Polaschek berufte sich auf GECKO-Experten

Noch vor ein paar Tagen stand Bildungsminister Polaschek PULS 24 Rede und Antwort. Dabei wurde er auch nach dem Masken-Aus in den Schulen gefragt. Damals sagte er, die Entscheidung beruhe "auf einer Gesamteinschätzung der Expertinnen und Experten in GECKO", man sei in engster Abstimmung.

Mathias MorscherQuelle: Redaktion