Kunasek: FPÖ-Doppelspitze in Graz gescheitert
0Wieder einmal, denn schon im Vorjahr wollte man nach dem Bekanntwerden des Finanzskandals rund um den früheren FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio neu durchstarten: "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende", so Kunaseks Fazit nun. Die Doppelspitze Axel Kassegger und Claudia Schönbacher sei gescheitert.
"Es waren harte Maßnahmen und Einschnitte, die waren aber notwendig. Es war nach den Entwicklungen der vergangen Monate ablesbar, dass die Doppelspitze nicht funktioniert und wir Maßnahmen brauchen. Die hat es nun gegeben. Ich hoffe, dass nun Druck aus der Situation kommt. Nun liegt es an uns und der FPÖ in Graz einen ordentlichen Parteitag abzuhalten, der fristgerecht sein wird - davor natürlich auch die Bezirksparteitage. Aber: Wir können Parteitage machen soviel wir wollen, wir müssen auch bei uns jeder selber zum Arbeiten beginnen, um die FPÖ in Graz wieder erfolgreich zu machen."
"Wir hatten ein Jahr im Krisenmodus. Meine Bemühungen die Gruppen (einerseits das "Eustacchio-Lager" und auf der anderen Seite der neue Obmann Alexis Pascuttini mit Stadträtin Schönbacher, Anm.) zueinander zu führen, hat nicht funktioniert", gab er sich auch ein wenig selbstkritisch. "Nachdem sich Teile des Klubs dann immer weiter von der Partei entfernt haben, auch im Außenauftritt und bei anderen Dingen, war es der notwendige Schritt."
Kein Klubstatus mehr
Klubstatus habe man mit einem Gemeinderat, Günter Wagner blieb als letzter von den "Blauen" übrig, natürlich nicht mehr: "Wir sind aber mit unserem Anwalt bemüht, dass der FPÖ-Klub (von Pascuttini, Anm.) nicht mehr FPÖ-Klub heißen darf. Es gibt nur eine FPÖ und es wäre ja unglaublich, wenn der FPÖ-Klub aus Mitgliedern besteht, die nicht FPÖ-Mitglieder sind", so Kunasek weiter. Mit Wagner sei man - "wenn auch eingeschränkt" - im Rathaus politisch handlungsfähig, sagte der Landesobmann.
Kunasek betonte noch einmal, dass nicht nur die Wiederaufnahme von Gemeinderat Roland Lohr in den Grazer Klub von Pascuttini und Co. ignoriert worden sei, sondern auch andere Beschlüsse. So wollte und sollte man auf Landes- und Stadtebene geschlossen über Parteisekretär Stefan Hermann kommunizieren oder auch einen gemeinsamen Anwalt nehmen - beides habe der Grazer Klub nicht umgesetzt. Im übrigen sei Lohr zwar Beschuldigter, aber nicht verurteilt. Kunasek warnte davor, dem Bauchgefühl zu folgen: "Fakten zählen und die ermittelt die Behörde."
"Die Argumentation, wonach die Aufdecker die Guten sind und gehen müssen, während die Zudecker bleiben können, ärgert mich. Ich kann für mich und die Landespartei sprechen: Wir haben von Beginn an alles daran gesetzt, den Finanzskandal mit der Staatsanwaltschaft zusammen aufzuklären. Dass immer wieder neue Informationen hinzukommen, ist nun einmal so. Wir hatten zu Beginn relativ wenig. Wir sind aber weder Zu- noch Aufdecker, wird sind jene, die mit der Staatsanwaltschaft kooperieren." Zudecker gebe es nicht, wird anderes gesagt, sei das "unwahr". Er schloss auf Nachfrage aus, dass er selbst in den Finanzskandal verwickelt ist. Wenn jemand anderes behauptet, "muss ich klagen", so der Partei-Chef.
In den kommenden Wochen soll es nun Bezirksparteitage in Graz geben, man will mit den Mitgliedern sprechen, die seien natürlich verunsichert. Ein regulärer Parteitag könnte dann Ende 2022 oder Anfang 2023 stattfinden, meinte Kunasek.
Zusammenfassung
- Nach den turbulenten Tagen bei der FPÖ Graz hat Freitagnachmittag Landesparteiobmann Mario Kunasek im APA-Gespräch die Zeichen auf Neustart gestellt.
