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Irans Justizchef "für Dialog bereit"

10. Okt. 2022 · Lesedauer 2 min

Angesichts der seit über drei Wochen andauernden Proteste hat Irans Justizchef erstmals einen Dialog mit Gegnern der islamischen Führung vorgeschlagen.

"Die Bürger oder politischen Gruppierungen sollten wissen, dass wir ein Ohr für Proteste und Kritik haben und bereit für einen Dialog sind", sagte Gholam-Hossein Mohseni-Ejei am Montag. Auch das iranische Politsystem könnte "Schwächen und Fehler" haben.

"Daher sind wir bereit, auf die Vorschläge zu hören, und haben auch keine Bedenken, eventuelle Fehler zu korrigieren", sagte er dem Nachrichtenportal Donya-e Eqtesad zufolge. Mohseni-Ejei betonte jedoch, es müssten Proteste von gewaltsamen Ausschreitungen unterschieden werden.

Harte Kurs der Führung brachte nicht erwünschten Ergebnisse

Der Iran hatte im Zusammenhang mit den Protesten bisher von einer Verschwörung des Auslands und bewaffneter iranischer Oppositionsgruppen gesprochen und mit einem konsequenten Durchgreifen gedroht. Die versöhnlichen Töne des sonst eher kompromisslosen Justizchefs deuten Beobachtern zufolge darauf hin, dass der harte Kurs der Führung bisher nicht die erwünschten Ergebnisse brachte.

Proteste halten an

Die Proteste hatten auch in der Nacht zu Montag landesweit angedauert. Die Spannungen auf den Straßen und die Interneteinschränkungen haben große Teile der Wirtschaft lahmgelegt. Außerdem wollen mehrere westliche Länder erneut Sanktionen gegen die islamische Führung verhängen.

Quelle: Agenturen / Redaktion / poz