EU-Parlament: Tod von Iranerin war "Mord"

06. Okt. 2022 · Lesedauer 3 min

Das Europaparlament hat die Gewalt gegen systemkritische Proteste im Iran verurteilt und Strafen für die "Mörder" der 22-jährigen Mahsa Amini gefordert.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte einer entsprechenden Resolution am Donnerstag zu, wie das Parlament mitteilte.

Unparteiische Untersuchung gefordert

Auch Sicherheitskräfte, die an Gewalt gegen Demonstrationen beteiligt gewesen seien, sollten bestraft werden. Die Abgeordneten forderten zudem, eine unparteiische Untersuchung des Todes von Amini und der Vorwürfe von Folter und Misshandlung durch eine unabhängige Stelle zuzulassen.

Auslöser der andauernden Demonstrationen im Iran ist der Tod Aminis Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen. Sie fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Die Polizei weist zurück, Gewalt angewendet zu haben.

"Proteste im Iran gerecht"

Das Parlament spricht von Misshandlung während der Haft. Im Resolutionsentwurf hieß es, Augenzeugen hätten gesehen, wie Amini von der Polizei geschlagen worden sei. Seit dem Tod der jungen Frau demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen die Regierung und das konservative islamische System. Die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, Cornelia Ernst, sagte: "Wir werden niemals aufhören, Proteste wie im Iran mit ganzem Herzen zu unterstützen, weil sie gerecht sind."

Während das EU-Parlament am Dienstag eine Debatte zu den Protesten führte, schnitt sich die schwedische Abgeordnete Abir Al-Sahlani aus Solidarität mit den Frauen im Iran Haare am Redepult ab. Zuvor hatte sie gesagt, dass an den Händen der Machthaber im Iran Blut klebe. 50 berühmte französische Schauspielerinnen und Sängerinnen hatten sich ebenfalls die Haare aus Solidarität abgeschnitten.

Wissenschaftsvereinigungen entsetzt

In Österreich gab es aus Wissenschaftskreisen Solidaritätsbekundungen "mit der Zivilgesellschaft im Iran". Das Institute of Science and Technology Austria (ISTA), die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW), der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) und die Universitätenkonferenz (Uniko) zeigten sich in einer Aussendung entsetzt über die Ereignisse, die sich im Iran zutragen.

"Die Gewalt gegen Studierende und Lehrende der Sharif University of Technology in Teheran und anderer Universitäten des Landes sowie die Gewalt gegen Demonstrierende im Iran im Allgemeinen wird aufs Schärfste verurteilt", hieß es.

In vielen Fällen seien die Universitäten des Landes der Schauplatz von Protesten der Zivilgesellschaft, hieß es, an einigen Universitäten würden Forschung und Lehre inzwischen ausgesetzt. "Als Vertreter:innen der Wissenschaft setzen wir uns jeden Tag aufs Neue für die Werte von Bildung und Forschung ein: Sie sind universell und sie können nur dort gedeihen, wo ein freier Austausch von Wissen und Meinungen stattfinden kann. In diesen Tagen gilt unsere Solidarität besonders unseren Kolleginnen und Kollegen im Iran und denen mit iranischen Wurzeln."

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp