Livestream: Statements nach Ehrenamtsgipfel im Bundeskanzleramt

In einer überraschenden Wende hat die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission Michaela Grubesa am Montag verkündet, dass es beim Parteitag einen Auszählungsfehler gab. Andreas Babler ist demnach neuer SPÖ-Chef - mit Vorbehalt. Nun wird neu ausgezählt.

Die Gewerkschaft GPA hat den gegen die Reform ihres Berufsbilds protestierenden Freizeitpädagoginnen und Freizeitpädagogen die Freigabe für ihre am 15. Juni geplanten Warnstreiks erteilt. Bereits Ende Mai hatten sie gegen ihre Umwandlung zu "Assistenzpädagogen" protestiert. Mit der Maßnahme sollen die derzeit unterschiedlichen Berufsbilder in der schulischen Tagesbetreuung vereinheitlicht werden. Einen genauen Umsetzungszeitpunkt gibt es indes noch nicht.

Nach dem Bruch des großen Kachowka-Staudamms im Süden der Ukraine strömen Wassermassen in das Kampfgebiet und drohen mehrere Ortschaften zu überschwemmen.

Seit 24. Februar 2022 läuft der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle aktuellen Entwicklungen im Liveblog.

Nach dem Debakel bei der SPÖ-Vorsitzwahl ist die Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa zurückgetreten.

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hat scharfe Kritik an dem Deal mit dem Iran geübt, der zur Freilassung zweier Österreicher geführt hat. "Das ist eine falsche Politik. Ihr bringt euch selbst in Gefahr", warnte Ebadi die Europäer. "Eigentlich würde ich verlangen, dass die Europäer nicht mehr über Menschenrechte reden, weil sie sich selbst nicht daran halten oder glauben, dass Menschenrechte nur ihnen zugute kommen", sagte sie am Dienstag in Wien der APA.

Die SPÖ Burgenland hat sich am Dienstagvormittag zum Landesparteipräsidium und zum Landesparteivorstand getroffen. Dort wurden die Mitglieder über die aktuelle Situation in der SPÖ informieren, erklärte Landesgeschäftsführer Roland Fürst vor Journalisten. Die SPÖ-Vertreter zeigten sich großteils wortkarg, jene, die doch etwas sagten, stärkten LH Hans Peter Doskozil den Rücken. Dieser verwies auf das bereits Gesagte.

Es geht um die Stimmen von rund 600 SPÖ-Delegierten, die ausgezählt werden sollten. Am Dienstag nun schon zum dritten Mal. Woran könnte das Vorhaben gescheitert sein und welche Fragen sind noch offen?

Konkret geschah bei der Wahl in etwa das, was auch beim SPÖ-Parteitag passiert ist. Die Stimmen für die FLÖ wurden in einer Unterkommission beim Eintragen nach der Auszählung mit jenen des KSV-Lili vertauscht.

Nach der am Montag bekannt gewordenen Panne bei der Stimmen-Auszählung vom SPÖ-Parteitag wurden prompt Gerüchte über Neuwahlen laut. Dass die für 2024 geplanten Nationalratswahlen vorgezogen werden könnten, erachten die Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) und Peter Hajek als unwahrscheinlich. Vor September sei das gar nicht möglich. "Der ÖVP fehlt derzeit auch eine Erzählung, warum Neuwahlen notwendig wären", betonte Politikberater Thomas Hofer gegenüber der APA.

Andreas Babler gibt künftig in der SPÖ den Ton an, falls sich die Pannenserie bei der Obmann-Kür nicht fortsetzt. Kann er die SPÖ zum Erfolg führen und ist ein Neustart überhaupt möglich? Darüber diskutieren in Pro und Contra u.a. Klaus Luger, Cathrin Kahlweit und Wolfgang Rosam.

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) und die Industriellenvereinigung wollen mehr junge Menschen für die Themen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) begeistern, um so dem Fachkräftemangel in diesen Bereichen entgegenzuwirken. Gelingen soll das durch den Aktionsplan "MI(N)Tmachen", der bei einer Pressekonferenz am Dienstag präsentiert wurde. Ziel ist es, den Anteil der MINT-Absolventen bis zum Jahr 2030 um 20 Prozent zu erhöhen.