APA - Austria Presse Agentur

Live-Ticker zum Ibiza-U-Ausschuss: Justiz gibt Auskunft

16. Juli 2020 · Lesedauer 2 min

Die "Justiz-Woche" im U-Ausschuss geht auch am Donnerstag weiter. Geladen sind die Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Maria-Luisa Nittel, und Gregor Adamovic von der WKStA.

Am Mittwoch standen Christian Pilnacek, Leiter der Sektion Strafrecht im Justizministerium, und Oberstaatsanwalt Johann Fuchs im Ibiza-U-Ausschuss Rede und Antwort. Viel Neues haben die jeweils vierstündigen Befragungen allerdings nicht ergeben.

Auch am heutigen Donnerstag liegt der Fokus auf der Justiz. Die Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Maria-Luisa Nittel wollte mit dem Verweis auf laufende Ermittlungen nichts sagen. 

Zum Vorgehen der StA Wien nach Fund des Ibiza-Videos sagte sie, sie sei von ihrem fallführenden Staatsanwalt Ende April informiert worden, dass es sich bei sichergestellten Datenträgern womöglich um das Video handeln könnte. Dann habe man auf einen schriftlichen Bericht gewartet. Was sich auf den Datenträgern befindet, sei zu diesem Zeitpunkt nicht klar gewesen und musste ausgewertet werden. Warum die WKStA nicht informiert wurde? Nittel sagt, es sei nicht ihre Aufgabe, andere Dienststellen zu informieren.

Gregor Adamovic von der WKStA ist für Mittag geladen. Es wird bei seiner Befragung neben dem Ibiza-Video und Schreddergate auch um die Unstimmigkeiten und Differenzen zwischen der WKStA. und der StA. Wien, um die Ermittlungen, die möglichen Pannen dabei, Leaks und natürlich erneut um die Frage, ob und wann der U-Ausschuss das Ibiza-Video vorgelegt bekommt.

Am Mittwochabend nahmen die Fraktionsführer Kai Jan Krainer (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ) und David Stögmüller (Grüne) nach dem U-Ausschuss  im PULS 24-Studio bei Thomas Mohr Platz:

 

TV-Tipp: Im Newsroom LIVE ab 20:15 Uhr sind die beiden Fraktionsführer Stephanie Krisper (NEOS) und Wolfgang Gerstl (ÖVP) zu Gast.

Hinweis: Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Stefanie Stocker, Soraya Pechtl, Mathias MorscherQuelle: Redaktion