Prozess
"Alles zusammengefallen": Kurz-Statement nach Prozess
Nach dem Prozess begann am Vormittag das Warten auf den Hauptakteur. Im Anschluss an ein Telefonat im Gerichtssaal trat der Ex-Bundeskanzler in aller Kürze vor die Mikrofone der anwesenden Medienverteter:innen, um ein schnelles Statement abzugeben.
"Das alles ist heute in sich zusammengefallen", resümiert Kurz vor den Fernsehkameras. Er meint damit seinen Prozess wegen Falschaussage im U-Ausschuss, aber auch den medialen Trubel um diesen. Kurz sei "jahrelang mit Vorwürfen konfrontiert gewesen", das sei (in der Öffentlichkeit) "zelebriert worden". Nun folgte der Freispruch.
"Es ist herausgekommen, wie ich es immer gesagt habe, nämlich, dass ich im U-Ausschuss nicht die Unwahrheit gesagt habe", so der Ex-Kanzler.
Und auch zum Schuldspruch von seinem ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli findet Kurz einige Worte. "Was meinen Freund und ehemaligen Kabinettschef angeht, bedaure ich das Urteil zutiefst". Bonelli sein "eine der integersten Personen", die Kurz kenne.
Er würde schon bald noch umfangreicher zu dem heutigen Prozess Stellung nehmen, jetzt müsse er aber heim zu seiner Familie. Das jüngste Kind sein immerhin "noch ganz klein", so Kurz.
Erstinstanzliches Urteil aufgehoben
Im Februar 2024 wurde Sebastian Kurz wegen des Vorwurfs der Falschaussage im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss schuldig gesprochen. Der Ex-Kanzler legte gegen das erstinstanzliche Urteil sowie die bedingte Haftstrafe von acht Monaten Berufung ein.
Der Dreiersenat des OLG Wien entschied am Montagvormittag, das erstinstanzliche Urteil gegen Kurz aufzuheben. Wie der vorsitzende Richter Werner Röggla erklärte, wurde das Urteil wegen Nichtigkeit aufgehoben.
In seinen Ausführungen blickte Röggla nochmals auf den "Ibiza"-Untersuchungsausschuss zurück. Kurz habe damals auf die Frage, ob er in die Besetzung der Aufsichtsräte der ÖBAG eingebunden gewesen sei, mit "Ja" geantwortet. Die Frage sei damit korrekt und vollständig beantwortet worden. Der objektive Tatbestand der falschen Beweisaussage ist damit nicht erfüllt.
Video: Darum geht es im Berufungsprozess von Kurz
Zusammenfassung
- Sebastian Kurz wurde am Montag im Prozess wegen Falschaussage im U-Ausschuss freigesprochen und trat anschließend mit einem kurzen Statement vor die Presse.
- Kurz betonte, dass sich mit dem Freispruch seine Aussage bestätigt habe, im U-Ausschuss nicht die Unwahrheit gesagt zu haben, und sprach von jahrelangen öffentlichen Vorwürfen gegen ihn.
- Zum Schuldspruch gegen seinen früheren Kabinettschef Bernhard Bonelli äußerte Kurz großes Bedauern und kündigte an, sich demnächst ausführlicher zum Prozess zu äußern.
