Kogler: Impfpflicht im Gesundheitswesen "denkbar und sinnvoll"

26. Juli 2021 · Lesedauer 3 min

Im Sommergespräch auf PULS 24 spricht sich Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen aus. Skeptisch sei er jedoch bei einer solchen Regelung für Lehrer. Im Talk mit Politik-Chefreporterin Manuela Raidl spricht er u.a. auch über die Koalitionsarbeit und die gestoppten Straßenbauprojekte.

Die Frage nach einer Impfpflicht in Österreich ist für Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler eine "sehr sensible". Grundsätzlich sei er gegen eine Impfpflicht "über große Gruppen". Im Gesundheitsbereich sei diese jedoch "denkbar und sinnvoll", wie er im Sommergespräch erzählt.

Impfpflicht für Lehrer "schwierig"

"Es hat wenig Sinn eine Hau-Ruck-Antwort zu geben", sagt Kogler auf die Frage nach einer Impfpflicht für Lehrer. Er spielt im Gespräch die Problematik durch: Gibt es eine Impfpflicht für Lehrer, müsse diese auch auf ähnliche Berufe, wie etwa Kindergartenpädagogen umgemünzt werden. Danach stelle sich jedoch laut Kogler die Frage, ob nach den Lehrern nicht auch die Schüler verpflichtet gegen Corona geimpft werden sollten. Er kommt daher zum Schluss, dass es in diesem Fall "keine eindeutige Antwort" geben kann und die Umsetzung in der "Praxis schwierig" sei.

Grünen "jetzt in Regierung das Bessere für Österreich"

"Insgesamt ist die Bilanz sehr gut", sagt der Grünen-Chef über die bisherige Koalitionsarbeit mit der ÖVP. Man habe laut Kogler vor allem im Ausbau der Justiz und in der Klimapolitik Erfolge verzeichnen können. Auch in der "Pandemie-Bekämpfung ist uns wesentlich mehr gelungen, als uns zugetraut wurde", sagt der Vizekanzler. Vor allem die 3-G-Regel sei "super".

Im Gespräch wehrte sich Werner Kogler gegen den Vorwurf, die Grünen seien eine Verbotspartei. Es gehe darum, dass umweltschonende Produktionen günstiger und umweltschädliche teurer werden. Wenn daher der Bahnverkehr ausgebaut und günstiger wird und "Kurzstreckenflüge teurer werden, dann ist das kein Verbot", sagt Kogler.

Auch im Straßenbau "in die Zukunft schauen"

Generell gehe es in vielen Bereichen darum "schnellere, günstigere und naturschonende Varianten" zu wählen. Dabei bezieht sich Kogler auch auf die gestoppten Straßenbauprojekte. Er verteidigt das Vorgehen seiner Parteikollegin und Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Die Formulierung des Bundeskanzlers Sebastian Kurz, dass er nicht zurück in die Steinzeit wolle, erinnert Kogler "an das alte Denken". "Es sollen sich alle wieder etwas abregen", sagt Kogler. "Wir müssen doch in die Zukunft schauen", erklärt der Vizekanzler. Es gehe dabei um eine Chance, die genützt werden sollte, um "Österreich im Klimaschutz auf die Überholspur zu holen".

Abschiebungen: "Von Fall zu Fall beurteilen"

In der Asylpolitik will Kogler auf die bisherigen Gesetze setzten. "Es wäre schon einmal viel geholfen, wenn die bestehenden Normen rascher angewendet werden", sagt er im Interview. Man werde jedoch "nicht alles vorab abwenden können". "Straffällige Asylträger sind abzuschieben", erklärt Kogler. Dennoch sei er der Meinung, dass man bei Abschiebungen den Einzelfall prüfen müsse.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea