Koalition mit FPÖ für Sobotka ausgeschlossen
0Auch bisherige Usancen wie jene, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellt, hinterfragt er mit Blick auf die Freiheitlichen. Es gebe hier keinen Automatismus und das Parlament werde sich genau überlegen, wen es nach der Nationalratswahl zum Präsidenten wählt.
Kickl würde er selbst jedenfalls "bestimmt nicht" zum Nationalratspräsidenten wählen und Sobotka ging davon aus, dass alle Parteien verantwortungsvoll agieren und eine Person nominieren würden, "von der sie erwarten, dass sie das Amt gut ausfüllen kann". Ziel sei ohnehin, dass die ÖVP als Nummer 1 aus der Wahl hervorgehe und und Karl Nehammer Bundeskanzler bleibe.
Vorwürfe, dass er selbst das Amt des Nationalratspräsidenten beschädigt habe, wies Sobotka ein weiteres Mal zurück. Es habe gegen ihn immer wieder Ermittlungen gegeben, aber keine Anklage. Auch seinen Stil verteidigte er. "Ich bin keine Rabiatperle." Er habe nur eine klare Haltung, die er manchmal mit dem nötigen Nachdruck vermittle.
Zusammenfassung
- ÖVP-Politiker Wolfgang Sobotka schließt eine Koalition mit der FPÖ unter der Führung von Herbert Kickl kategorisch aus und bezeichnet die Partei als 'Führerpartei'.
- Sobotka hinterfragt die bisherige Usance, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellt, und betont, das Parlament werde eine geeignete Person wählen.
- Trotz Vorwürfen gegen seine Amtsführung als Nationalratspräsident verteidigt Sobotka seinen Stil und strebt an, dass die ÖVP die Wahl gewinnt und Karl Nehammer Kanzler bleibt.
