Kickl: "Könnte auch sagen, Kurz war gemeinsam mit Küssel im Biergarten"

19. Juli 2021 · Lesedauer 4 min

Im Sommergespräch auf PULS 24 distanziert sich FPÖ-Chef Herbert Kickl abermals vom Rechtsextremismus-Vorwurf. Inhaltliche Nähe zu den Identitären sieht er auch bei der Kurz-ÖVP. Im Talk mit Politik-Chefreporterin Manuela Raidl spricht er auch über Klimaschutz und Diskriminierung von Homosexuellen.

Zum ersten Mal stellte sich Herbert Kickl als FPÖ-Parteiobmann einem Sommergespräch auf PULS 24. Bei Politik-Chefreporterin Manuela Raidl verteidigte er sich gegen den Vorwurf einer Nähe zu Rechtsextremen. Angesprochen auf seinen Sager in einem PULS-24-Interview, dass er die Identitären als eine NGO betrachte, betonte Kickl, dass es bei der türkisen ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz "auch inhaltliche Überschneidungen" mit dem Programm der Identitären gebe.Dass Rechtsextreme wie der verurteilte Gottfried Küssel an Corona-Demonstrationen, auf denen er sprach, teilnehmen, stört Kickl nicht. Sich diese von Corona-Demos wegzuwünschen stünde ihm nicht zu. "Das sind Leute, die man nicht aus dem demokratischen Spektrum ausschließen kann, solange sie auf dem Boden der Verfassung sowie der Rechtsstaatlichkeit agieren und wenn auch keine Gewalt im Spiel ist", so Kickl.

Außerdem verwehre er sich dagegen, die Corona-Demos in die Nähe des Rechtsextremismus zu rücken. "Ich könnte auch sagen, der Bundeskanzler war gemeinsam mit Gottfried Küssel im Biergarten", sagt Kickl in Anspielung auf eine Protestaktion Küssels beim Auftritt des Kanzlers im Schweizerhaus.

Versuch, "Leute in die Impfung hineinzutreiben"

Dass die Impfung den Menschen die größtmögliche Freiheit bieten würde, davon will der neue FPÖ-Obmann nichts wissen. Er meint, die Regierung würde versuchen, "mit der Delta-Variante (…) die Leute in die Impfung hineinzutreiben". Man müsse vielmehr jenen einen Vorwurf machen, "die den Österreichern versprochen haben: Im Sommer ist die Pandemie de facto durch, die Impfung ist der Gamechanger, lasst euch alle impfen und die Dinge sind in Ordnung", sagt der 52-Jährige.

Die Impfung von Kindern und Jugendlichen zu forcieren lehnt der Freiheitlichen-Chef ab, denn Kinder würden nicht schwer erkranken. Bei Angehörigen von Risikogruppen "macht die Impfung, sofern sie freiwillig erfolgt, einen Sinn", gesteht er aber auch zu.

Klimaschutz durch "Verzicht" statt Steuern

Ungewöhnlich viel spricht der Villacher auch über den Klimaschutz. Der sei zwar im Sinne von "Naturschutz und Umweltschutz" eine wichtige Sache, allerdings würden hier "utopische Ziele" gesetzt. Er habe den Eindruck, dass bei den Maßnahmen "davon ausgegangen wird, als wären 80 Prozent der CO2-Emissionen weltweit jene der Europäischen Union und 10 Prozent davon jene von Österreich".

Tatsächlich müssten die Klimaschutzmaßnahmen verhältnismäßig sein. "Es darf nicht dazu kommen, dass viele Menschen ein Problem haben, die Energiepreise zu bezahlen. Das ist eine Kostenfrage, da bin ich bei einer Frage der sozialen Gerechtigkeit", so Kickl. "Ich habe nichts von der Elektromobilität, wenn sich das ein paar Reiche leisten können und die anderen haben nichts davon", sagt er.

Eine ökosoziale Steuerreform nach dem Vorschlag der Grünen will er nicht unterstützten, denn die Menschen in Österreich würden ohnehin schon zu viel Steuern bezahlen. Sein Rezept für Klimaschutz: "Es gibt einen Punkt, den ich in dieser Debatte nie höre und der heißt Verzicht."

Diskriminierung von Homosexuellen "abscheulich"

Das Homosexuellen-Gesetz in Ungarn wollte Kickl nicht kritisieren. "Wir haben nicht mehr das Problem der Diskriminierung, diese Zeiten sind Gott sei Dank vorbei. Da hat es in Österreich gesetzliche Regelungen gegeben, die abscheulich sind. Aber das ist vorbei, das ist gut so", so der FPÖ-Parteichef.

Dem gegenüber befände man sich vielmehr in einer Zeit, in der "es als besonders hip gilt, sich in der einen oder anderen Weise darzustellen". Hier gehe es um "eine kleine Minderheit, die sehr laut ist und in entsprechenden Positionen sitzt, hier ihr eigenes Lobbying-Projekt betreibt", meint Kickl.

Polizeipferde habe Kickl "geerbt"

Als Innenminister setzte sich Herbert Kickl für das Projekt der "Berittenen Polizisten" ein. Im Interview erzählt dieser nun, dass er das Projekt "geerbt" habe. Es sei ein Projekt, "das andere verhandelt haben und das mir in meine Kiste hineingelegt wurde für das Innenministerium", sagt Kickl.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos