Edtstadler bekräftigt Kickl-Absage: "Ich kenne ihn gut"

"Ich war bei Herbert Kickl im Innenministerium Staatssekretärin", erklärt ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler auf die Frage nach einer schwarz-blauen Koalition auf Bundesebene bei einer Pressekonferenz. "Ich kenne ihn gut, deshalb ist da für mich eine rote Linie zu ziehen."

Nehammer nicht gegen Kickl-Koalition

Edtadler findet deutlich klarere Worte als Kanzler Nehammer. Der hat erst vor wenigen Wochen eine ÖVP-FPÖ-Koalition nicht mehr dezidiert ausgeschlossen - wohl auch mit Blick auf kommende Wahlen 2024, bei denen niemand eine Mehrheit für Grüne und ÖVP prognostiziert. Die aktuelle Koalition gilt ohnehin bereits länger als angeschlagen, politisch nähert sich die Volkspartei unter Nehammer etwa in Sachen Klimapolitik und mit markigen Sagern zur Migration immer mehr den Freiheitlichen an.

Edtstadler hingegen spricht sich schon länger gegen die FPÖ und Herbert Kickl im Speziellen aus. In einem Interview mit dem "Kurier" erklärte sie kürzlich, dass die Vorstellung eines Kanzlers Kickl für sie "erschreckend" sei. Sie sagte auch, es sei für sie "nicht denkbar, mit Kickl in einer von ihm geführten Partei, die so agiert, zu koalieren". Der schwarz-blauen Koalition in Salzburg hat sie trotzdem zugestimmt.

Welche Koalitionen sind überhaupt noch möglich?

Die nächste Koalitionsbildung dürfte schwierig, für alle Parteien werden. Der neue SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil kündigte bereits in seiner Antrittsrede an, sicher nicht mit der FPÖ und im besten Fall auch nicht mit der ÖVP zu koalieren. Die  "progressive Mehrheit" jenseits von FPÖ und ÖVP ist klares Ziel der Sozialdemokrat:innen unter Doskozil - wenn auch ein hochgestecktes. 

Rückendeckung für Edstadler in Bevölkerung

Edtstadlers Positionierung genießt aber Rückenwind in der Bevölkerung. Die blickt einer schwarz-blauen Zusammenarbeit im Bund nicht sonderlich positiv entgegen. In einer Umfrage von "ATV" sprachen sich vor einem Monat 54 Prozent der Befragten klar gegen eine ÖVP-FPÖ-Koalition aus. Nur 35 Prozent sprachen sich für eine Zusammenarbeit der rechten Parteien aus.