Kärnten-Wahl: Revival von Rot-Schwarz möglich

Dass die SPÖ im Kärntner Landtag stimmenstärkste Kraft bleiben wird, scheint fix. Platz zwei dürfte an die FPÖ gehen, wenn auch nicht mit Höhenflügen wie zuletzt in Niederösterreich, sind sich Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek einig. Die ÖVP kämpft um Platz drei. "Den größten Stimmenzuwachs traue ich aber dem Team Kärnten zu", sagte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer zur APA. Nach der Wahl scheint ein Revival von Rot-Schwarz am wahrscheinlichsten, so Hofer.

Minus für SPÖ vermutlich gering

Regierende haben es derzeit schwer. Das zeigten die Landtagswahlen in Tirol und Niederösterreich, aber auch aktuelle Umfragen sowohl zur nächsten Nationalratswahl aber auch jener zum Kärntner Landtag am 5. .März. Auch in Kärnten rechnen Politikexperten mit einem Minus vor dem Wahlergebnis der regierenden SPÖ. Dieses dürfte aber geringer ausfallen, als etwa das der niederösterreichischen Volkspartei. Denn was die beiden unterscheidet: "Die Kärntner SPÖ hat kein Bundesregierungs-Malus", sagte Hofer im Gespräch mit der APA.

Auf den Sozialdemokraten laste derzeit der "Fluch des sensationellen Ergebnisses von 2018 (48 Prozent)", betonte Hofer. Dieses "Traumergebnis" werde man dieses mal nicht wiederholen können. Einerseits sei die derzeitige Stimmungslage durch die Debatte um die Teuerung keine, die Regierenden in die Hände spielt, andererseits helfen auch bundesparteiinterne Querelen der Landespartei nicht.

FPÖ laut Experten klarer Zweiter

Die öffentlich ausgetragenen internen Debatten an denen sich unlängst auch Peter Kaiser beteiligte, werden wohl auch nach der Wahl in Kärnten nicht aufhören, welches Ergebnis die SPÖ auch immer einfahre, so Hofer. Richtig laut dürften diese aber wohl doch erst nach der Wahl in Salzburg Ende April werden. "Fast wurscht" sei das Ergebnis der SPÖ in Kärnten für den weiteren Verlauf der Personaldebatte innerhalb der Bundespartei für Bachmayer: "Warum sollte Hans-Peter Doskozil nach fast zwei Jahren jetzt damit aufhören?".

Für den schwarzen Koalitionspartner ist Kärnten traditionell ein schwerer Boden. Nach herben Verlusten in Tirol und Niederösterreich ist dieses Mal aber die Fallhöhe deutlich geringer. "Die Frage für die Kärntner Volkspartei ist eigentlich nur: schafft man es, über dem historisch schlechtesten Ergebnis von elf Prozent zu bleiben", so Hofer. Für die Bundespartei sei diese Wahl hingegen allenfalls ein "wenig bedeutender Nebenschauplatz", sagte Bachmayer.

Klarer Zweiter dürften laut Bachmayer und Hofer die Freiheitlichen werden. Eine aktuelle Umfrage von Hajek für die "Kleine Zeitung" sieht die FPÖ derzeit bei 23 Prozent, und damit genau jenem Wert, den man auch 2018 erreichte. Für Hajek hat die FPÖ vor allem bei der Mobilisierung ihrer Wähler und Wählerinnen noch Luft nach oben. Ein großes Plus wie in Niederösterreich (knapp 10 Prozentpunkte) darf sich die auf hohem Niveau in die Wahl gehende Kärntner FPÖ aber nicht erwarten.

Grüne bangen um Fünf-Prozent-Hürde

Für Hofer hat der Grund dafür einen Namen: Gerhard Köfer. Der Bürgermeister von Spittal an der Drau biete mit seinem Team Kärnten eine populistische Alternative, für jene, denen die FPÖ "zu hart" sei. Denn "Systemkritik ist in Kärnten kein blaues Alleinstellungsmerkmal", sagte Hofer. Im Vergleich zu Erwin Angerer (FPÖ) und Martin Gruber (ÖVP) sei Köfer der stärker Spitzenkandidat. Bachmayer traut dem Team Kärnten, auch aufgrund Köfers "Hausmacht" in Oberkärnten, den stärksten Stimmenzuwachs zu.

Das Team Kärnten wildere jedoch nicht nur im freiheitlichen Wählerpool, sondern sammelt Stimmen querbeet, sagte Hajek. Fast jeder zweite Wähler komme von der FPÖ oder SPÖ, vier von zehn "Köfer-Wählern" hätten 2019 bei der Nationalratswahl die Kurz-ÖVP gewählt.

Ob die Grünen und die NEOS die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag schaffen, könne man derzeit "einfach nicht sagen", so Hajek. Auf jeden Fall werde es sehr knapp. Mehr Chancen trauen die Experten den Grünen zu, auch weil sie im Gegensatz zu den NEOS bereits im Kärntner Landtag gesessen sind.

Neuauflage von Rot-Schwarz

Sollte es einer der beiden oder gar beiden Parteien gelingen in den Landtag einzuziehen, dann wohl auf Kosten der SPÖ. Diese würde dafür aber "mehr Möglichkeiten im Koalitionspoker" bekommen, sagte Hofer. Eine Koalition aus SPÖ und FPÖ könne man ihm zufolge de facto ausschließen. Möglich sei für Bachmayer zwar auch SPÖ und Team Kärnten, vermutlich seien hier die "personellen Schwierigkeiten zwischen Kaiser und Köfer" aber zu groß.

Am wahrscheinlichsten ist für Hofer und Bachmayer nach der Wahl die Neuauflage der Rot-Schwarzen Koalition. "Überall geht der Trend in Richtung der Wiederbelebung der alten großen Koalition, Kärnten ist eine weitere Stufe auf diesem Weg. In Kärnten ist das auch nichts neues, hier gab es bis jetzt quasi eine rote Alleinregierung mit schwarzem Anhängsel", so Bachmayer.