AFP

Justizministerium leitet Untersuchung zu Trump ein

27. Juli 2022 · Lesedauer 2 min

Nach den Enthüllungen des Untersuchungsausschusses zur Attacke auf das US-Kapitol wächst der Druck auf das Justizministerium.

Nach Angaben der "Washington Post" verdichten sich nun die Hinweise, dass das Ministerium das Verhalten des damaligen Präsidenten Donald Trump genauer untersucht. Im Raum steht die Frage, ob Justizminister Merrick Garland strafrechtliche Schritte gegen Trump einleiten könnte. Kritikerinnen und Kritiker werfen ihm vor, bisher zu zögerlich vorzugehen.

Jury soll Verbrechensfälle klären

Die Zeitung berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen am Dienstagabend (Ortszeit), Staatsanwälte hätten Zeugen vor einer Grand Jury stundenlang detaillierte Fragen zu Treffen gestellt, die Trump im Dezember 2020 und Jänner 2021 geleitet hatte. Eine Grand Jury wird eingeschaltet, um Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll.

Man sei bisher davon ausgegangen, dass sich diese Untersuchungen vor allem auf Trump-Verbündete wie Rudy Giuliani bezögen, schrieb die Zeitung weiter. Aber das Interesse der Staatsanwälte an Trumps Handlungen sei offenkundig größer als gedacht.

Telefonaufzeichnungen von wichtigen Trump-Mitarbeitern

Darüber hinaus hätten die Ermittler des Justizministeriums bereits im April Telefonaufzeichnungen von wichtigen Mitarbeitern der Trump-Regierung erhalten, schrieb die Zeitung. Das Ministerium hat bisher keine offiziellen strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Republikaner Trump wegen der Ereignisse rund um die Präsidentenwahl 2020 und den Angriff auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 eingeleitet.

Trump war bei öffentlichen Anhörungen des Ausschuss zur Kapitol-Attacke in den vergangenen Wochen von zahlreichen Zeugen schwer belastet worden. Das Gremium selbst kann keine juristischen Schritte einleiten - dies obliegt dem Justizministerium.

"Wir haben die Absicht, jeden zur Rechenschaft zu ziehen, der für die Ereignisse rund um den 6. Jänner oder für jeden Versuch, die rechtmäßige Übergabe der Macht von einer Regierung an eine andere zu behindern, strafrechtlich verantwortlich war", entgegnete Garland beim Sender NBC auf die Frage, ob auch Ermittlungen gegen Trump im Raum stünden.

Maximilian SperaQuelle: Agenturen / Redaktion / msp