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Mikl-Leiter abermals im ÖVP-U-Ausschuss

06. Dez. 2022 · Lesedauer 1 min

Zum vorläufigen Schlusspunkt des ÖVP-U-Ausschusses ist Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Mittwoch zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit geladen.

Die Landeschefin war erst vergangene Woche befragt worden. Weil aber angesichts der Geschäftsordnungsdiskussionen konkrete Antworten Mangelware blieben, lud die Opposition Mikl-Leitner kurzerhand noch einmal. Sein Kommen abgesagt hat der nunmehrige Chef der Finanzmarktaufsicht (FMA), Eduard Müller.

Mikl-Leitners Befragung hatte vergangenen Donnerstag einiges Hick-Hack zwischen den ÖVP-Vertretern im U-Ausschuss und den restlichen Abgeordneten ausgelöst. Die niederösterreichische Landeshauptfrau konnte sich zu etlichen Themen nicht erinnern, stellte die Legitimität der Fragen an sich infrage und sogar ihre Ladung selbst, die sie der Landtagswahl in ihrem Bundesland geschuldet sah.

Die Befragung Mikl-Leitners markiert nur das vorläufige Ende des U-Ausschusses, haben sich die drei Oppositionsfraktionen SPÖ, FPÖ und NEOS doch auf eine Verlängerung bis Ende Jänner geeinigt. Wie viele Befragungstage noch absolviert werden sollen, stand in Verhandlung.

Quelle: Agenturen