Leichtfried kritisiert Regierung: "Durchseuchung ist Kapitulation"

17. Jan. 2022 · Lesedauer 2 min

SPÖ-Vize Jörg Leichtfried rechnet mit einem geschlossenen Abstimmen seiner Partei für die Impfpflicht, wenn auch noch Fragen dazu offen seien. Der Regierung empfiehlt er, nach Abklingen der Welle "den Weg frei zu machen", ihr eingeschlagener Weg der Durchseuchung sei falsch. Dass er mit seinem eigenen Rücktritt drohte, tat er im PULS 24 Interview als bloßes Gerücht ab.

Am Donnerstag soll das Impfpflicht-Gesetz im Nationalrat beschlossen werden. Die Impfpflicht sei wegen des Versagens der Regierung nun die Ultima Ratio, der letztmögliche Weg, kritisiert der stellvertretende Klubobmann der SPÖ Jörg Leichtfried im Interview mit PULS 24.

Leichtfried geht davon aus, dass die SPÖ-Mandatare am Donnerstag geschlossen für das Gesetz stimmen wird, auch wenn sie keine "Freude daran haben".

"Gab keine Rücktrittsdrohung"

Gerüchte, dass Leichtfried mit seinem Rücktritt gedroht haben soll, wenn es zu keiner Einigung komme, dementiert er. "Das kann ich nicht bestätigen. (…) Es gab keine Rücktrittsdrohung."

Die SPÖ habe durch ihr Einbringen 14- bis 18-Jährige und Haftstrafen aus dem Gesetz ausnehmen können. Nun sei es befristet, verfassungskonform und umsetzbar. Aber die Diskussion sei noch nicht zu Ende. "Für uns ist klar, dass sich das Gesetz nicht auf die arbeitsrechtliche Situation der Menschen auswirken darf. Es darf keine arbeitsrechtlichen und sozialen Nachteile geben". Sollte das geklärt werden, werde man geeint in die Abstimmung gehen.

"Durchseuchung ist Kapitulation"

"Für mich ist die Durchseuchung die Kapitulation vor dem Virus", kritisiert der stellvertretende Klubobmann die Regierung. "Man muss alles daransetzen, dass so wenig Menschen wie möglich infiziert werden." Das sei die Aufgabe der Bundesregierung, "statt von Kapitulation zu sprechen". Zweifach Geimpfte müssten zur Boosterimpfung angeregt werden. Es reiche nicht, Inserate zu schalten. Man müsse gezielt an Zielgruppen Informationen vermitteln.

Neuwahlen nach Omikron

Wenn die Omikronwelle gebrochen ist, sei es "Zeit für die Regierung, den Weg freizumachen. Man merkt auf allen Ebenen, das bringt nichts mehr, die schaffen's nicht mehr gemeinsam."

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Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam